31.01.13

Wahlkampf 2013 Steinbrück beißt bei Merkel auf Granit

Steinbrück und Merkel

Foto: dpa

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Der SPD-Kanzlerkandidat hat die Regierungschefin zu zwei TV-Duellen herausgefordert. Merkel ließ verlauten, es werde bei einem bleiben.

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der Forderung von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück nach mindestens zwei TV-Duellen eine Absage erteilt. "Die Bundeskanzlerin sieht keinen Grund, von ihrer Tradition der Jahre 2005 und 2009, jeweils eine TV-Debatte zu führen, abzuweichen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstag in Berlin. Steinbrück hatte zuvor betont: "Ich plädiere dafür, dass es mindestens zwei Duelle mit Frau Merkel gibt." Er sei gespannt, ob Merkel kneife, sagte Steinbrück.

Die Kanzlerin werde sicher versuchen, weiter auf roten Teppichen und Gipfeln zu glänzen und die heiße Wahlkampfphase so weit wie möglich nach hinten zu schieben, sagte der 66-Jährige. Im Bundestagswahlkampf 2009 hatte sich Merkel Mitte September zwei Wochen vor der Bundestagswahl dem einzigen Duell mit dem damaligen SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier gestellt.

Steinbrück warf Merkels Union vor, sie versuche, SPD-Themen zu kopieren. "Man merkt, die hecheln uns hinterher." Nach dem rot-grünen Wahlerfolg in Niedersachsen sei eine Distanzierung der Union von der FDP zu erkennen. Aber "großkoalitionäre Anwandlungen" werde die SPD nicht erwidern. Der SPD-Kanzlerkandidat bekräftigte, nicht für eine große Koalition unter Merkels Führung zur Verfügung zu stehen.

Die CDU sei schwer getroffen, dass ein beliebter Ministerpräsident wie David McAllister abgewählt worden sei. "Die Chance der SPD ist real", sagte der frühere Bundesfinanzminister mit Blick auf die Bundestagswahl im September. Die Partei sei hochmotiviert. In jüngsten Umfragen konnte die SPD zulegen, ist aber zusammen mit den Grünen weiterhin klar von einer Mehrheit im Bund entfernt.

Der Wahlkampf werde wahrscheinlich weniger von der Europa-Politik als von sozialen Themen und der auseinanderdriftenden Gesellschaft dominiert. Merkel versuche wie schon 2009, mit einem Konzept der "asymmetrischen Demobilisierung" die Wähler einzulullen. Aber eine Flexi-Quote sei keine Frauen-Quote und eine Lohnuntergrenze kein Mindestlohn. "Da werden viele Etiketten auf Flaschen geklebt, in denen nichts drin ist", so Steinbrück. Nun diskutierten sogar auch CDU/CSU über ein Trennbankensystem, das die SPD schon lange fordere.

Bis zum Wahlprogrammparteitag am 14. April in Augsburg werde er mehrere EU-Staaten besuchen und bundesweit viel herumreisen. Anschließend sei eine Mobilisierungsphase mit einer Sommerreise geplant. Nach dem Deutschland-Fest der SPD zum 150-jährigen Bestehen Mitte August in Berlin starte die heiße Wahlkampfhase. Die SPD plant dazu bis zu fünf Millionen Hausbesuche. Für die letzten drei, vier Tage versprach Steinbrück einen ordentlichen Endspurt, "vor dem Hintergrund eines zunehmend volatilen Wählerverhaltens".