09.12.12

Italien Wegen mangelndem Vertrauen: Mario Monti will zurücktreten

File photo of Italian Prime Minister Mario Monti leaving after a media conference at Chigi Palace in Rome

Foto: REUTERS

File photo of Italian Prime Minister Mario Monti leaving after a media conference at Chigi Palace in Rome Foto: REUTERS

Zuvor hatte die Partei des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi dem Regierungschef im Parlament die Unterstützung entzogen.

Der italienische Regierungschef Mario Monti will zurücktreten. Das teilte das Amt des Staatspräsidenten Giorgio Napolitano am Sonnabend in Rom mit. Zuvor hatte die Partei des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi Monti im Parlament die Unterstützung entzogen. Monti, seit November 2011 im Amt, machte seine Entscheidung in einer Konsultation mit Napolitano bekannt. Er will seinen Rücktritt nach der Verabschiedung eines Stabilitäts- und Haushaltsgesetzes vollziehen, wie mitgeteilt wurde. Damit wird in Rom vor Weihnachten gerechnet.

Monti habe seine Entscheidung damit begründet, dass Berlusconis Parteichef Angelino Alfano seiner Regierung praktisch das Misstrauen ausgesprochen habe. Napolitano habe diesen Schritt Montis mit Verständnis zur Kenntnis genommen.

Beide Kammern des Parlaments hatten Monti in der vergangenen Woche die Unterstützung entzogen. Napolitano hatte daraufhin Konsultationen begonnen, um die für Anfang 2013 geplanten Wahlen geordnet vorzubereiten. Diese waren für den März vorgesehen.

(dpa)