17.11.12

Syrien-Konflikt Opposition warnt vor Bundeswehreinsatz an Grenze

Von Eliza Cloppenburg
Raketen-Abwehrsystem «Patriot»

Foto: dpa

Raketen-Abwehrsystem «Patriot» Foto: dpa

Laut einem Bericht will die Bundeswehr ein oder zwei Patriot-Staffeln und bis zu 170 Soldaten an die türkisch-syrische Grenze abkommandieren.

Berlin. Verteidigungsexperten der Opposition warnen vor einem Bundeswehreinsatz an der syrischen Grenze. "Es ist Irrsinn, sich ohne UN-Sicherheitsratsbeschluss in den Syrien-Konflikt ziehen zu lassen", sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, dem "Spiegel" laut Vorabbericht. Der "Süddeutschen Zeitung" zufolge will die Bundeswehr ein oder zwei Patriot-Staffeln und bis zu 170 Soldaten an die türkisch-syrische Grenze abkommandieren.

Laut "Süddeutscher Zeitung" will die Türkei am Montag eine offizielle Bitte an das Militärbündnis NATO richten, zum Schutz ihres Territoriums Raketensysteme des Typs Patriot zur Verfügung zu stellen.

Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte den Bericht am Sonnabend nicht. Bislang habe es keine Anfrage der NATO gegeben, sagte ein Sprecher in Berlin. Sollte Deutschland allerdings eine solche Bitte erhalten, werde man diese im Rahmen der Bündnisverpflichtung prüfen.

Die Regierung des NATO-Landes Türkei hat schon vor zehn Tagen angekündigt, dass sie sich die Unterstützung des Bündnisses mit Luftabwehrraketen wünscht. Die Stationierung der Flugkörper wäre nach Lesart der NATO eine Operation zum Schutz des Bündnispartners vor einer Bedrohung durch syrische Kampfflugzeuge oder Raketen.

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold forderte zunächst "eine offene Debatte über mögliche Szenarien". Der syrische Bürgerkrieg legitimiere keinen Raketeneinsatz, sagte Arnold dem "Spiegel".

Die Linke bezeichnete einen Bundeswehreinsatz an der türkisch-syrischen Grenze als "absolut inakzeptabel". "Allein nur die Ankündigung dieser Maßnahme wird die Gewaltspirale weiter anheizen und den Hass, sowie die Bereitschaft zur Gewalt aller am Konflikt beteiligten Parteien weiter schüren", sagte Parteivorstandsmitglied Wolfgang Gehrcke. "Ich fordere die Bundesregierung mit allem Nachdruck auf, den Bundestag sofort um ein Mandat zu ersuchen." onflikt beteiligten Parteien weiter schüren", sagte Parteivorstandsmitglied Wolfgang Gehrcke. "Ich fordere die Bundesregierung mit allem Nachdruck auf, den Bundestag sofort um ein Mandat zu ersuchen."