Spitzenpiratin Julia Schramm will offenbar zurücktreten. In Umfragen rutscht die Partei unter die Fünf-Prozent-Marke ab.
Hamburg. Die Piratenpartei rutscht immer tiefer in die Krise: Spitzenpiratin Julia Schramm steht offenbar vor einem Rücktritt von ihrem Posten als Beisitzerin im Bundesvorstand der Partei. Diese Entscheidung wolle sie noch im Laufe des Tages öffentlich bekannt geben, berichte das Onlineportal „stern.de“ am Freitag unter Berufung auf Parteikreise. Eine Sprecherin des Bundesvorstands bestätigte der Nachrichtenagentur dapd „entsprechende Überlegungen“.
Die Piraten haben gut ein Jahr vor der Bundestagswahl mit kräftig Gegenwind zu kämpfen: In einer am Freitag veröffentlichten Umfrage des ZDF-„Politbarometers“ rutscht die Partei erstmals seit Anfang dieses Jahres unter die Fünf-Prozent-Marke und kommt nur noch vier Prozent der Stimmen. Damit würde sie den Einzug in den Bundestag verpassen. In einer anderen Umfrage kamen die Piraten auf fünf Prozent – weit abgeschlagen von ihren Höchstwerten im Frühjahr.
Schramm und Ponader in der Partei kritisiert
Schramm stand zuletzt in der Kritik, weil sie ihr Buch „Klick mich“ nicht frei verfügbar ins Netz stellte. Ihr Verlag hatte mit ihrer Zustimmung eine kostenlose Kopie des Buches im Internet sperren lassen. Für viele Kritiker war das ein Widerspruch zum Programm der Partei, die sich für ein Recht auf kostenlose Kopien von Musik und Büchern einsetzt.
Auch an dem Politischen Geschäftsführer der Partei, Johannes Ponader, war immer wieder Kritik laut geworden. So sorgten seine Auftritte in Talkshows und sein öffentlicher Umgang mit seiner Arbeitslosigkeit für Unmut. Erst am Donnerstag hatte der Landeschef der bayerischen Piraten, Stefan Körner, eine Neubesetzung des Parteivorstandes gefordert. „Ein Vorstand, der weiter mit Johannes Ponader und Julia Schramm besetzt ist, schadet uns langfristig“, sagte er „Spiegel Online“.
Ponader schloss einen Rücktritt allerdings aus. „Diese Gerüchte entbehren jeder Grundlage“, teilte er über das soziale Netzwerk Twitter mit.