Der Verteidigungsminister ist in New York und Washington in heikler Mission unterwegs - als Krisenmanager und Ersatz-Außenminister
Washington. Eigentlich ist die nicht-militärische Krisenbewältigung im Ausland Sache des Außenministers. Doch Guido Westerwelle ist zuhause in Deutschland, das Grummeln unter den Verbündeten wegen Deutschlands Enthaltung beim Libyen-Einsatz laut und die Reise des Verteidigungsministers in die USA schon länger geplant. So trifft Thomas de Maizière diese Woche in New York und Washington die heikle Mission, als Krisenmanager die Wogen zu glätten und die diplomatischen Verstimmungen zu beseitigen. Und vielleicht ist sogar ein bisschen Absicht dabei: De Maizière ist einer der engsten Vertrauten von Kanzlerin Angela Merkel und ein erfahrener Vermittler, während Westerwelle Medienberichten zufolge im Kanzleramt zunehmend in Ungnade fällt.
Während in Deutschland noch immer eine quälende Debatte darüber läuft, ob und wie sehr genau Westerwelle das Land mit seinem Kurs in der Libyen-Politik isoliert hat, gibt sich de Maiziere in New York überraschend resolut. Kaum im Hotel angekommen, erklärt er die öffentliche Selbstzerfleischung für beendet. „Irgendwann einmal sollte die Diskussion zu Ende sein“, verkündet er und macht klar, dass er selbst dazu jedenfalls keinen Beitrag mehr leisten wird. „Ich glaube, das ist im Interesse Deutschlands“. Genauso klar ist nach den Worten in der Hotelhalle, dass der Verteidigungsminister den Rückzug in die Defensive verweigert.
Dementsprechend tritt der bekennende Transatlantiker in New York nicht als Büßer auf, sondern durchaus selbstbewusst. Seine Sonderrolle als Verteidigungsminister auf Besuch bei den UN spricht er offen an – und wundert sich, dass nicht mehr seiner Kollegen den Weg nach New York finden. „Das ist erstaunlich, weil die Verteidigungsminister und die Soldaten oft den Preis dafür zu zahlen haben, was der Sicherheitsrat beschlossen hat“, stellt de Maiziere fest. Der Franzose Alain Juppe sei als letzter Verteidigungsminister bei den UN gewesen. Juppe übernahm allerdings schon kurz darauf das Amt des Außenministers – was er selbst natürlich nicht vorhabe, fügt de Maizière sicherheitshalber hinzu.
De Maizières selbstbewusster Auftritt provoziert Fragen bei Journalisten
Zugleich weist er darauf hin, dass eine enge Verflechtung von Außen- und Verteidigungspolitik notwendig sei, um Konflikte wirklich zu klären und nicht nur mit militärischen Mitteln einzudämmen. „Sonst können die Soldaten noch so gut sein“, mahnt der Minister. „Die Verteidigungsminister müssen sich früher in die Debatten so einschalten, dass die Erwartungen an die Soldaten kleiner werden“.
Der Minister will auch, dass die Auslandseinsätze, in die die Bundeswehr seit den 90er Jahren mehr hineinrutschte als bewusst hineinsteuerte, ein neues Fundament erhalten. „Wir müssen organisatorisch, politisch und gedanklich nachvollziehen, was wir seit geraumer Zeit tun“, fordert er. Generell wünsche sich die UN eine stärkere Rolle Deutschlands und sei damit der Diskussion in Deutschland voraus. Auch wenn diese Erwartungen an Deutschland zu hoch gesteckt seien, müsse Deutschland ihnen doch stärker als bisher gerecht werden. Eines der Ziele der Neuausrichtung der Bundeswehr sei dementsprechend, viel mehr als früher vom Einsatz her zu denken.
De Maizières selbstbewusster Auftritt provoziert Fragen bei den mitreisenden Journalisten – etwa, ob er jetzt als Doppelminister in den USA sei, der als Vertreter der Bundesregierung neben seinen eigentlichen Amtsgeschäften auch die Folgen von Westerwelles Kurs in der Libyen-Politik ausbügeln soll. Die Formulierung „Ersatz-Außenminister“ macht die Runde. De Maizière reagiert gelassen und hält sich bedeckt. „Ich fühle mich hier ganz wohl in meiner Rolle und auch als Mitglied der Bundesregierung“, sagt er nur. Und bei allem selbstbewussten Auftreten lehnt er eine Inszenierung wie sein Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg ab, der sich in Siegerpose auf dem Times Square fotografieren ließ. „Mein Programm ist so dicht gedrängt, dass dazu wahrscheinlich keine Zeit bleiben wird“, bescheidet er die Journalisten. (reuters/abendblatt.de)
