Die Unterlassungsklage der Thor-Steinar-Herstellerfirma Mediatex gegen die Satirefigur “Storch Heinar“ scheint nach dem Richter aussichtslos.

Nürnberg. Die Initiative „Endstation rechts“ darf aller Voraussicht nach weiterhin T-Shirts mit der Satirefigur „Storch Heinar“ verkaufen. Eine Klage der Firma MediaText und ihrer Kleidermarke „Thor Steinar“ habe kaum Aussicht auf Erfolg, deutete der Vorsitzende Richter des Landgerichts Nürnberg-Fürth beim Prozessauftakt an.

Der Händler der bei Rechtsextremen beliebten Kleidung hatte geklagt, weil er seine Markenrechte verletzt und verunglimpft sieht. Dem Richter zufolge ist keine ausreichende Ähnlichkeit des Storches mit dem Symbol von „Thor Steinar“ gegeben. Einer Verunglimpfung stehe zudem das Kunstfreiheitsgesetz entgegen.