Für die Präsidentenwahl will die Linke eine Frau nominieren. Es gibt auch Überlegungen, für Joachim Gauck zu stimmen - unter gewissen Umständen.
Die Linken-Spitze will eine Frau für die Bundespräsidentenwahl am 30. Juni nominieren. Die Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst wollen der Bundestagsfraktion und Landesvertretern an diesem Dienstag einen Vorschlag machen.
Unklar ist noch, ob die Linke in einem zweiten oder dritten Wahlgang den rot-grünen Kandidaten Joachim Gauck unterstützen wird, falls der von Union und FDP nominierte Christian Wulff nicht auf Anhieb gewählt wird. In der Partei mehren sich die Stimmen für ein solches Vorgehen. Neben dem früheren Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch sprach sich am Montag auch der Fraktionschef der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, Helmut Holter, dafür aus, Gauck im zweiten oder dritten Wahlgang zu unterstützen.
Die Linke hatte ursprünglich einen Oppositionskandidaten für die Wahl angestrebt. SPD und Grüne entschieden sich aber für einen Alleingang und nominierten in der vergangenen Woche den ehemaligen DDR-Bürgerrechtler Gauck. Der frühere Leiter der Stasi-Akten- Behörde hat mehrfach scharfe Kritik an der PDS und Linkspartei geäußert.
Lötzsch sagte, SPD und Grüne hätten genau gewusst, dass Gauck für die Linke nicht wählbar sei. Damit hätten sie bewusst auf ein Zeichen für eine rot-rot-grüne Zusammenarbeit verzichtet. Gauck habe nun keine Chance mehr, eine Mehrheit zu erhalten. Rot-Grün benutze ihn, „um ein bisschen gegen die Kanzlerin zu stänkern“.
Lötzsch geht davon aus, dass der niedersächsische Ministerpräsident Wulff im ersten Wahlgang gewählt wird. Wie sich ihre Partei in einem möglichen zweiten oder dritten Wahlgang verhalten würde, wollte sie nicht sagen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bartsch setzt sich dafür ein, in einem solchen Fall Gauck zu wählen. Dann müsse die Linke „alles dafür tun, dass der Kandidat der Regierung keine Mehrheit bekommt“, sagte Bartsch der „Welt“ (Dienstag). „Dafür werde ich ab sofort werben.“
Der Fraktionschef der Linken im Schweriner Landtag, Holter, betonte, eine Zustimmung für Gauck im zweiten oder dritten Wahlgang sei „auch ein Zeichen unserer Auseinandersetzung mit der Vergangenheit“. Auch taktische Gründe sprächen für die Wahl von Gauck, denn auf diese Weise könnte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geschwächt werden.
