Die Renten werden in diesem Jahr nicht erhöht. Eine gute Nachricht für Rentner, denn eigentlich hätten sie gekürzt werden müssen.

Berlin. Die rund 20 Millionen Rentner werden sich in diesem Jahr mit einer Nullrunde abfinden müssen. Die Renten bleiben auf dem bisherigen Niveau. Dies teilte das Bundesarbeitsministerium in Berlin mit. Ohne die im vorigen Jahr beschlossene Rentengarantie müssten die Renten im Westen Deutschlands zum 1. Juli sogar um fast ein Prozent gekürzt werden.

So seien die für die Rentenanpassung maßgeblichen Löhne 2009 in den alten Ländern um 0,96 Prozent gesunken, erklärte das Arbeitsministerium. Nach der alten Formel hätten sinkende Löhne zu einer Rentenkürzung in gleicher Höhe geführt. Die große Koalition hatte aber voriges Jahr jede Rentenkürzung per Gesetz ausgeschlossen. Für die 20 Millionen Rentner bleibe es daher bei der zum 1. Juli anstehenden jährlichen Anpassung bei unveränderten Rentenwerten, erklärte das Ministerium.

Mit der Rentengarantie wollten Union und SPD sicherstellten, dass Rentner auch in wirtschaftlich schlechten Zeiten von Kürzungen verschont bleiben. Seit Einführung der dynamischen Rente im Jahr 1957 sind die Löhne noch nie gesunken. Durch die Wirtschaftskrise und die massenhafte Kurzarbeit hat sich dies geändert. Die Rentengarantie müssen die Rentner aber bei einer Besserung der Lage später durch Nullrunden oder reduzierte Erhöhungen selbst bezahlen.

Faktisch ist damit die Rentenformel außer Kraft gesetzt. „Alle Faktoren zusammengenommen hätte sich im Rahmen der Rentenanpassung rechnerisch eine Verringerung der Bruttorenten von 2,1 Prozent (West) und von 0,54 Prozent (Ost) ergeben“, erklärte das Ministerium. Rentner verdienten aber die Gewissheit, dass ihre Bezüge nicht gekürzt würden. Rente sei auch Kaufkraft und stabilisiere damit die Binnennachfrage.