Musikrechte in Discos
Streit um Musikgebühren – Clubszene widerspricht Gema
Die Clubs gegen die Gema – seit Monaten streiten die Party-Szene und die Verwertungsgesellschaft um die Bezahlung der Musikrechte in Discos.
Berlin. Der Streit um die Bezahlung für die Nutzung von Musik in Diskotheken und Clubs geht auch nach einer Einigung der Gema mit einzelnen Branchenverbänden weiter. Die Berliner Clubcomission, die bekannte Clubs der Hauptstadt vertritt, erklärte am Dienstag, die beteiligten Verbände seien nicht ansatzweise repräsentativ. Nach wie vor gebe es keine Lösung für die Clubszene, die zum erheblichen Teil abseits der Gema-Tarifstruktur aktiv sei, sagte der Clubcomission-Sprecher Lutz Leichsenring.
Für diesen diesem Mittwoch ist ein Gespräch zwischen der LiveKOMM, der nach eigenen Angaben 500 Clubs in Deutschland angehören, und der Gema in Nürnberg geplant. Eine Einigung sei aber noch sehr fern, sagte Leichsenring.
Mit der Mischung verschiedener Technologien, etwa von Vynil-Platten, CDs und Software, schaffen DJs in den Clubs immer wieder neue Eigenkompositionen. Rund 50 Prozent der Musik in den Clubs komme auf diese Weise zustande, eine klassische Abrechnung mit GEMA-Formularen sei deswegen nicht möglich, sagen viele Clubs.
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema), die die Interessen von Komponisten und Textern, vertritt, hatte am Montag mit drei kleineren Verbänden der Diskotheken- und Clubszene einen neuen Veranstaltungstarif unterzeichnet, der vom 1. April 2013 an gelten soll.
Geschlossen wurde der Vertrag mit dem Verband Deutscher Musikschaffender (VDM), der nach eigenen Angaben rund 10.000 Mitglieder hat, der Organisation Deutscher Diskotheken Unternehmer (300 Betriebe) und der Deutschen Disc-Jockey Organisation (300 Disc-Jockeys). Zuvor hatte schon der Bund Deutscher Karneval die neue Tarifstruktur anerkannt. Sie sieht eine Vereinfachung vor. Für die Berliner Clubcomission vertreten die Verbände nicht die gesamte Szene.
Statt zehn soll nur noch zwei Tarife geben, je nachdem, ob die Musik live oder vom Tonträger gespielt wird. Die GEMA bekommt dann einheitlich maximal 10 Prozent der Eintrittsgelder der Veranstalter. In einer Übergangszeit von fünf Jahren soll es Nachlässe geben. Die Mitglieder eines Verbands, der ein Abkommen mit der GEMA schließt, bekommen einen Rabatt von 20 Prozent.
Vor allem größere Clubs warnen vor der neuen Tarifstruktur und sprechen von einer Kostensteigerung für die Musiknutzung von 500 bis 2000 Prozent. Die GEMA verweist dagegen darauf, dass es mit dem neuen Tarif für rund 40 Prozent der Veranstalter teurer werde, gerade die kleineren Clubs müssten aber deutlich weniger bezahlen. Die GEMA nimmt jährlich rund 800 Millionen Euro ein.
Parallel dazu läuft noch ein Schiedsverfahren vor dem Marken- und Patentamt in München mit der Bundesvereinigung der Musikveranstalter, die alle Musiknutzer vereint. Größter Verband ist dabei nach GEMA-Angaben der Deutsche Olympische Sportbund, dessen Mitgliedsvereine jedes Jahr tausende Veranstaltungen mit Musik organisieren – und dafür auch Gebühren zahlen müssen.
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