CDU-Anfrage: Besonderer Schutz Minderjähriger in 807 Fällen unangebracht

Hamburg . Minderjährige Flüchtlinge genießen besonderen Schutz und Unterstützung. Sie sollen zur Schule gehen, ihr Alltag wird organisiert, sie sollen auf ihr Leben in Deutschland vorbereitet werden. Eine Betreuung, die Begehrlichkeiten weckt: Ein Großteil derjenigen, die sich als minderjährig ausgeben, sind jedoch älter als 18 Jahre alt. Dies geht aus der Antwort auf eine Senatsanfrage des CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Christoph de Vries und aus einer aktuellen Statistik des Landesbetriebs Erziehung und Beratung hervor.

Von den fast 1296 Personen, die im vergangenen Jahr sogenannte Inobhutnahmen beim Kinder- und Jugendnotdienst (KJND) begehrten, waren nach Überzeugung des Landesbetriebs 807mindestens 18 Jahre oder älter. Nur 38Prozent der Aufgegriffenen waren wirklich minderjährig. Ermittelt wird ihr Alter über eine erste Inaugenscheinnahme des Kindes oder Jugendlichen, verbunden mit einem klärenden Gespräch. Besteht Zweifel an der Minderjährigkeit, kann eine medizinische Altersfeststellung angeordnet werden.

Wie aus der Anfrage von de Vries hervorgeht, wurden seit September 2010 insgesamt 1255 entsprechende Verfahren angeordnet. In 829 Fällen erklärten die Rechtsmediziner des Universitätsklinikums Eppendorf (UKE), es nicht mit einem Minderjährigen zu tun zu haben. Im vergangenen Jahr wurden 428 medizinische Altersfeststellungen durchgeführt. Das Ergebnis: 127 Überprüfte waren wie angegeben noch minderjährig, 301 Personen aber schon volljährig.

Der Zustrom nehme seit einigen Jahren kontinuierlich zu, sagte de Vries. „Und offensichtlich versucht ein Großteil dieses Personenkreises unter Vortäuschung falscher Tatsachen, den privilegierten Status als minderjähriger unbegleiteter Flüchtling zu ergattern.“ Bei mehr als zwei Dritteln der vermeintlich minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen werde bei der medizinischen Alterseinschätzung festgestellt, dass die Flüchtlinge in Wahrheit bereits volljährig seien. „Die Identität soll in vielen Fällen dadurch verschleiert werden, dass die Ausweispapiere vor der Einreise gezielt vernichtet werden.“

2014 (Stand 31. August) sind bereits 1061 Kinder und junge Erwachsene vom Kinder- und Jugendnotdienst in Obhut genommen worden. Weniger als die Hälfte waren wirklich minderjährig. De Vries: „Besonders beliebt als Zielort sind Großstädte. Im Gegensatz zum üblichen Verfahren bei Flüchtlingen und Asylsuchenden findet bei minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen keine Verteilung nach festgelegtem Schlüssel auf die Bundesländer statt. Damit kommt es zu einer Konzentration auf einige Städte.“