Qualitätsoffensive: Kliniken sollen sich auf Abteilungen konzentrieren, in denen sie besonders erfolgreich sind
Hamburg. Die Behandlung in Hamburgs Krankenhäusern soll besser werden. Dazu hat der Senat beschlossen, das Hamburgische Krankenhausgesetz neu zu fassen. Künftig soll die Aufnahme in den städtischen Krankenhausplan abhängig von der Behandlungsqualität gemacht werden. Das bedeutet: Die Stadt will zukünftig nur denjenigen Betreibern von Krankenhäusern die Erlaubnis erteilen, Leistungen über eine gesetzliche Krankenkasse abzurechnen, die ihre Patienten nach vorher festgelegten Mindeststandards behandeln. Damit soll die Sicherheit für die Patienten steigen.
Bislang sei die Krankenhausplanung in Deutschland vorwiegend eine Kapazitätsplanung, sagte Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD). Nicht die Qualität der Behandlung habe eine Rolle gespielt, sondern lediglich eine ausreichende Anzahl von Krankenhausbetten. „Wir wollen mit der Neufassung des Krankenhausgesetzes die rechtlichen Grundlagen schaffen für eine systematische Berücksichtigung von Struktur- und Ergebnisqualität bei der Entscheidung, in welchen Krankenhäusern welche Fachabteilung vorgehalten und wo bestimmte Behandlungen durchgeführt werden“, sagte Prüfer-Storcks (SPD). „Wir starten eine echte Qualitätsoffensive gemeinsam mit den Hamburger Krankenhäusern.“
Qualität soll damit rechtlich verbindlich werden. Im Umkehrschluss müssen Krankenhäuser damit rechnen, Abteilungen künftig nicht mehr betreiben zu dürfen, wenn diese nicht den festgelegten Qualitätsstandards entsprechen. „Bislang fehlt dazu eine eindeutige rechtliche Grundlage, obwohl es um die Sicherheit der Patienten geht“, sagte die Senatorin.
Nach den Parlamentsferien wird sich die Bürgerschaft mit dem Vorhaben befassen. Die Gesundheitssenatorin geht davon aus, dass das neu gefasste Gesetz Anfang 2015 in Kraft treten kann. Langfristiges Ziel soll sein, dass nicht mehr alle Krankenhäuser alle Behandlungen anbieten, sondern sich spezialisieren. Auf diese Weise könnten die Krankenhäuser sich auf jene Abteilungen konzentrieren, welche die besten Ergebnisse vorweisen.
Die Befürchtung, dass sich Betreiber dann nur noch die lukrativsten Behandlungen aussuchen, teilt die Senatorin nicht. „Schließlich stellen wir den Krankenhausplan auf.“ Das bedeutet, dass die Stadt die Aufgaben, welche die Krankenhäuser übernehmen müssen, nach Bedarf verteilt.