Elbphilharmonie Oppositionsführer: Scholz agiert autistisch

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CDU-Fraktionschef Wersich verlangt Informationen zur Elbphilharmonie und wirft Bürgermeister vor, sich "Ruhe erkaufen" zu wollen.

Hamburg. Die CDU-Fraktion in der Bürgerschaft übt massive Kritik an der Informationspolitik des Senats zur Elbphilharmonie. Nur am 14. Dezember habe Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) die Fraktionen einmal kurz über die bevorstehende Einigung mit dem Baukonzern Hochtief informiert. "Seitdem machen SPD und Senat zu wie eine Auster", kritisierte CDU-Fraktionschef Dietrich Wersich und fügte hinzu "Ich bin echt auf Zinne." Denn die CDU, in deren Regierungszeit das Projekt gestartet wurde, würde den Weiterbau gern unterstützen. "Aber dafür brauchen wir Informationen, und die werden uns verweigert."

Von sich aus rücke der Senat gar nichts heraus, und das Thema auf die Tagesordnung des Kulturausschusses zu heben, wie von allen Oppositionsparteien gefordert, habe die Regierungsmehrheit abgelehnt, so Wersich. Hinzu kommt: Mehr als zehn schriftliche Kleine Anfragen zur Elbphilharmonie habe der Senat quasi unbeantwortet gelassen - zuletzt eine von Andreas Wankum (CDU) zu den anfallenden Steuern.

Inhaltlich geht es Wersich und Wankum vor allem um die "180-Grad-Wende", wie sie es nennen. Also: Warum hat Scholz seinen Konfrontationskurs gegenüber Hochtief im Herbst aufgegeben und ist nun bereit, dem Konzern statt 377 sogar 575 Millionen Euro zu zahlen? Außerdem verlangen die CDU-Politiker Belege für die Aussage des Bürgermeisters, der Weiterbau in städtischer Regie wäre genauso teuer, und sie wollen wissen, was die Elbphilharmonie insgesamt kosten wird. Wersich verwies darauf, dass die städtische Realisierungsgesellschaft ReGe nur Mehrkostenforderungen von Hochtief in Höhe von 30 Millionen Euro akzeptiert habe, während die Stadt ihrerseits sogar hohe Forderungen an Hochtief hatte wegen des Bauverzugs. "Das hat der Bürgermeister alles mit einer Handbewebung vom Tisch gewischt", sagte Wersich und sprach von einem "autistischen Regierungsstil". Es stelle sich die Frage, ob die Stadt nicht rund 160 Millionen Euro zu viel gezahlt habe, nur weil sich der Bürgermeister "Ruhe erkaufen" wollte.