Das Verkehrsministerium wird seine Zeitpläne zur geplanten Elbvertiefung wegen “neuer Erkenntnisse insgesamt aktualisieren“.

Hamburg. Das bestätigte Ministeriumssprecherin Karen-Michaela Jansen dem Abendblatt auf Nachfrage. Die verschiedenen Anhörungen im Planfeststellungsverfahren hätten "neue Erkenntnisse hervorgebracht", sagte sie zur Begründung. Dieser Zeitplan werde "eng mit Hamburg abgestimmt", so Jansen.

Auslöser dafür war eine Äußerung von Hamburgs Wirtschaftssenator Axel Gedaschko (CDU), der "mehr Verlässlichkeit" für die weiteren Planungen von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) gefordert hatte (wir berichteten). Gedaschko hatte erstmals deutlich gesagt, dass er mit einem Ende des Planfeststellungsverfahrens nicht mehr vor Sommer 2010 rechnet. Das Bundesministerium hatte öffentlich bis zuletzt Ende 2009 als Termin kolportiert.

Der BUND Hamburg forderte den Hamburger Senat unterdessen auf, alle weiteren Planungen zur Elbvertiefung umgehend einzustellen und stattdessen auf eine verstärkte Kooperation deutscher Seehäfen zu setzen. Die Argumentation, gerade in der Krise müsse man die Elbvertiefung umsetzen, sei "unverantwortlich und naiv", heißt es vom Umweltverband. "Ein Bedarf für das 400 Millionen Euro teure Vorhaben war bereits vor der Wirtschaftskrise nicht gegeben und wird bei sinkenden Umschlagsraten noch absurder."

Auf Erörterungsterminen habe sich nach Einschätzung des BUND deutlich gezeigt, dass das Planfeststellungsverfahren in einer Sackgasse stecke und wegen Qualitätsmängeln und juristischer Probleme nicht mehr zu retten sei.