Hamburg. Ein klares Bekenntnis zum Mindestlohn hat Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) beim Mai-Empfang des Senats abgegeben. Zu der traditionellen Veranstaltung, die seit 1959 jährlich rund um den 1. Mai stattfindet, kamen rund 900 Gewerkschaftsmitglieder, Betriebs- und Personalräte. Und Scholz wusste, was bei ihnen gut ankam, als er über die Bezahlung sprach: "Nicht jeder bekommt, was er verdient. Und umgekehrt."
Ein Mindestlohn von 8,50 Euro in der Stunde sei nicht viel, aber mehr als das, was oft gezahlt werde. Er mache nicht reich, sorge aber für Gerechtigkeit. Scholz sagte, dass die Einführung kommen werde, und das sei ein Erfolg der organisierten Arbeiterbewegung. In Hamburg wird überdies gerade an einer Mindestlohn-Regelung bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen gearbeitet. Die SPD-Mehrheitsfraktion hat einen entsprechenden Antrag gestellt.
Die Abhandlung über den Mindestlohn war allerdings nur die Vorbereitung für die eigentliche Forderung von Scholz. "Was man eigentlich braucht, sind nicht Mindestlöhne, sondern ordentliche Löhne." Gute Arbeit, die angemessen bezahlt werde, sei auch eine Frage der Ehre. "Jemand, der den ganzen Tag arbeitet, sollte seine Familie damit auch ernähren können", sagte Scholz.
Uwe Grund, Landesvorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), griff dieses Thema in seiner Rede auf. Jeder fünfte Arbeitnehmer in Hamburg werde mit einem Niedriglohn bezahlt. "Wir brauchen eine Trendwende. Es muss endlich mehr Geld in die Kassen der Arbeitnehmer kommen." Hamburg solle sich einen Namen machen als Stadt der "guten Arbeit" und nicht als Stadt mit der höchsten Millionärsdichte. "Junge Leute sollen nach ihrer Ausbildung keinen Zeitvertrag bekommen, sondern eine Arbeit mit Perspektive." Sowohl Grund als auch Olaf Scholz appellierten an die anwesenden Gewerkschafter, sich am 2. Juni auf dem Rathaus zu versammeln, um gegen Neonazis zu protestieren. Scholz hat bereits einen entsprechenden Aufruf gestartet.
(sba)