Mitglieder sollen digitale Ortsvereine gründen können. Die Initiative in Hamburg könnte Vorbildcharakter für die Bundespartei haben.

Hamburg. Der SPD-Landesvorsitzende und Erste Bürgermeister Olaf Scholz will seiner Partei einen Online-Schub verpassen. Auf dem Landesparteitag am Sonnabend wird Scholz eine Internet-Initiative der SPD starten, die Vorbildcharakter für die Bundespartei haben könnte. Kernpunkt: Die Sozialdemokraten sollen künftig digitale Distrikte, wie die SPD-Ortsvereine in Hamburg heißen, gründen können.

"Wir wollen, dass in der SPD neue Formen der Beteiligung angewandt werden", sagte Scholz dem Abendblatt. Das betreffe die Mitglieder, aber auch alle anderen, die sich für die SPD-Politik interessierten. "Das Internet und die sozialen Netzwerke bieten dafür viele Möglichkeiten. Die sollten wir nutzen", sagte der Parteichef.

Dazu will Scholz ein Pilotprojekt ins Leben rufen, das zum Ziel hat, in jedem der sieben SPD-Kreisverbände einen digitalen Distrikt einzurichten. "Wir werden in jedem Kreisverband Orte suchen, an denen Distrikte dieser neuen Form gegründet werden", sagte Scholz. "Das sind Ortsverbände, die ihr Parteileben hauptsächlich in der Internetwelt organisieren und praktizieren", so der Bürgermeister.

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Scholz nennt als Beispiel für Altona einen digitalen Distrikt, der sich nach dem Platz der Republik nennen könnte. Die SPD wendet sich mit dem Vorstoß an Internet-affine Mitglieder, aber auch Neu-Interessenten. "Viele, die in die SPD eintreten, wollen gern mitmachen und sich aktiv in die politische Diskussion einbringen", sagte der SPD-Chef. "Das Internet kann ein stärkeres Engagement erleichtern."

Offen ist derzeit noch, wie die Arbeit der virtuellen Ortsverbände von der bestehenden abgegrenzt werden soll. Dabei ist klar, dass sich die Mitglieder digitaler Distrikte auch wirklich treffen sollen, um zum Beispiel einen Vorstand zu wählen.

Die neuen Distrikte sollen auch ganz normal Delegierte zum Beispiel zu Kreisparteitagen entsenden können. "Da trifft sich dann die virtuelle und reale Welt", sagte Scholz. Den Sozialdemokraten ist wichtig, dass sich alle digitalen Mitglieder nur unter ihrem Klarnamen anmelden.

Auch wenn alle Beteiligten versuchen, den Eindruck zu vermeiden, dass es sich bei der Online-Initiative um eine Reaktion auf den Erfolg der Piratenpartei handelt: Die zeitliche Parallele ist auffällig. Wie wichtig Scholz das Thema Neue Medien ist, zeigt sich aber auch darin, dass er schon bald nach seinem Amtsantritt als SPD-Chef im November 2009 in der Parteizentrale einen Mitarbeiter für "social media" angeheuert hat. Der junge Mann betreut heute den Scholz-Auftritt bei Twitter und Google sowie die Scholz-Homepage.

Ein Indiz für den Stellenwert des Themas liefert auch die Tatsache, dass Scholz das Amt Medien in die Senatskanzlei geholt und Medienpolitik damit gewissermaßen zur Chefsache gemacht hat. Zuletzt war darüber spekuliert worden, ob Scholz Chef der gemeinsamen Rundfunkkommission der Länder werden will, wenn der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) den Posten aufgibt.