Rissen. Bis zur letzten Minute schlossen die illustren Gäste, darunter etliche Mitglieder der Bürgerschaft, im Haus Rissen Wetten darüber ab, ob Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Jubiläumsfeier des Instituts erscheinen werde. Sie kam.

Zu den akuten Materialproblemen der Bundeswehr sagte die Ministerin nur: Der Umstand, dass diese Dinge jetzt „mit Kraft an die Oberfläche kommen“, bedeute auch die Chance, sie anzupacken. Doch ihre Festtagsrede stand im Zeichen dreier Krisenkomplexe: Russland/Ukraine, des Vormarsches der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und der Ebola-Seuche in Afrika.

Bei ihrer Vereidigung am 17. Dezember hätte kein Experte vorausgesagt, dass Russland wenig später die gesamte europäische Sicherheitsarchitektur infrage stellen würde, sagte sie. Die Annexion der Krim sei „inakzeptabel und wird nicht vergessen“. Die Ministerin betonte aber: „Wir wollen keine Auseinandersetzung auf militärischer Ebene.“ Es sei aber die Aufgabe des Westens, Putin wieder zum gültigen Regelwerk zurückzuführen.

Im Zusammenhang mit dem Terror des IS warnte von der Leyen vor den „Sendboten des Todes“ – deutschen Dschihadisten –, die in den Reihen der IS kämpften und eines Tages zurückkehren würden. Bei ihrem Besuch im nordirakischen Erbil sei sie tief bewegt gewesen von der Hilfsbereitschaft der Kurden, die allein in den vergangenen vier Wochen 650.000 Flüchtlinge aufgenommen hätten. Die Ministerin: „Es ist bewegend zu sehen, wie die Menschen verschiedener Religionsgemeinschaften auf allerengstem Raum zusammenleben. Doch in drei Wochen kommt der Winter – zunächst mit Regen, dann mit Kälte. Massive Hilfe ist nötig!“ Das Gleiche gelte für die von Ebola heimgesuchten Staaten. „Deutschland muss mehr Verantwortung in der Welt übernehmen“, forderte Ursula von der Leyen. „Indifferenz ist keine Option.“

(Fra)