Kostenstreit Gas-Rebellen siegen: Geld zurück für 50.000 Kunden

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Das Hamburger Oberlandesgericht gab Klägern Recht, die E.on-Hanse-Preiserhöhungen wegen einer Klausel nicht akzeptieren wollten.

Hamburg. Fast acht Jahre lang hat der Prozess gedauert. Jetzt haben die 53 Hamburger Gasrebellen, die im Jahr 2005 Preiserhöhungen vom Versorger E.on Hanse nicht akzeptieren, vor dem Oberlandesgericht Hamburg Recht bekommen.

Die Kunden hatten das von E.on Hanse zuviel verlangte Geld einbehalten. Mit Unterstützung der Verbraucherzentrale Hamburg strengten sie einen Prozess an, unter anderem mit dem Argument, dass die Preisanpassungsklausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmens juristisch anfechtbar gewesen sei. Darauf verwies auch das Gericht in seinem Urteil.

Weitere rund 50.000 Kunden, die den von E.on Hanse verlangten vollen Gaspreis nur unter Vorbehalt überwiesen haben, können sich jetzt einen Teil ihres Geldes zurückholen. Allerdings kann wegen der dreijährigen gesetzlichen Verjährungsfrist nur noch zu viel bezahltes Geld ab dem Jahr 2010 eingefordert werden.

Der Geschäftsführer der Verbraucherzentrale Hamburg, Günter Hörmann, reagierte erfreut: "Nach fast acht Jahren geht der längste und einer der wichtigsten Prozesse der Verbraucherzentrale Hamburg zu Ende. Wir sind sehr glücklich und freuen uns für die Gaskunden in Norddeutschland."

In einer Stellungnahme des Unternehmens hieß es: "Das Gericht hat sich bei seiner Entscheidung rein auf den formalen Gesichtspunkt der Wirksamkeit der Klausel konzentriert. Unsere Preise sind angemessen. Die Möglichkeit, dies vor Gericht zu belegen, wurde uns genommen." Man werde die Begründung des Urteils sorgfältig prüfen und dann entscheiden, ob das Unternehmen beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe in die nächste Instanz gehe, teilte Eon mit. Für diese Entscheidung hat das Unternehmen vier Wochen Zeit.