Wähler erwarten vom Senat gute Straßen und Wege

Dass sich in Hamburg die Schlaglöcher auf den Straßen inzwischen auch ohne lange Frostperiode häufen, weiß jeder, der in diesen Tagen mit dem Auto in der Stadt unterwegs ist. Wer gerne Rad fährt, hat das Radwegesystem, wenn man es denn überhaupt so nennen will, sicherlich mehr als einmal verflucht. Da wäre es doch ein Wunder, wenn die Fußgänger keinen Grund zur Klage hätten.

Um nicht missverstanden zu werden: Noch sind kaputte Gehwege glücklicherweise eher die Ausnahme, aber es gilt eine Tendenz in den Blick zu nehmen, die auf eine Verschlechterung der städtischen Infrastruktur insgesamt hinausläuft. Das ist doppelt gefährlich: zunächst einmal im ganz praktischen Sinn. Wer, um bei den Fußgängern zu bleiben, über eine abgesackte Gehwegplatte oder über eine Baumwurzel stolpert, kann sich verletzen. Dieses Problem gewinnt in einer alternden Gesellschaft zusätzlich an Bedeutung. Mit dem Rollator kann es schnell unüberwindliche Passagen auf dem Gehweg geben.

Die zweite Gefahr ist politischer Natur: Die öffentliche Daseinsvorsorge des Staates erstreckt sich nach unserem Verständnis auch auf die Erhaltung und Pflege der Straßen, Wege und Plätze. Man mag darüber streiten, ob öffentliches Grün immer kurz geschnitten sein muss, solange es nicht den Blick der Verkehrsteilnehmer verstellt. Aber wenn Straßen und Wege für Autofahrer und Passanten nicht mehr sicher sind, dann bricht über die Verantwortlichen zu Recht Kritik herein, und das Vertrauen in die Politik nimmt Schaden.

Wenn der Senat zur Rettung der kriselnden HSH Nordbank mehrere Hundert Millionen Euro ausgeben muss, bleibt der öffentliche Aufschrei meist gering. Das Thema ist zu abstrakt. Dagegen ist alles, was mit dem Straßenverkehr zu tun hat, sehr konkret, weil fast jeder täglich daran teilnimmt. Einer, der das für sein eigenes politisches Handeln sehr früh erkannt hat, ist Bürgermeister Olaf Scholz. Sein Versprechen, die Stadt gut zu regieren, schloss die Instandhaltung der städtischen Infrastruktur ausdrücklich ein. In diesen Tagen wird Scholz schmerzhaft daran erinnert.