Grund ist die steigende Zahl von Asylsuchenden in Deutschland. “Wir stehen unter ziemlichem Druck“, sagte Sozialsenator Detlef Scheele.
Hamburg. Der Senat wird wegen der steigenden Zahl von Flüchtlingen rund 1000 zusätzliche Unterbringungsplätze zur Verfügung stellen. "Wir stehen unter ziemlichem Druck", sagte Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) mit Blick auf die Zunahme. Um das Verfahren zu beschleunigen, hat die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag formuliert, in dem der Senat aufgefordert wird, zusätzlich zehn Millionen Euro für die Unterkünfte bereitzustellen. Gut möglich, dass die Kosten bis März kommenden Jahres sogar 13 Millionen Euro betragen können.
Die Zahl der Asylantragsteller ist seit dem Sommer sprunghaft gestiegen. Zählte die Stadt im Juli noch 490, so waren es im Oktober bereits 688. Eine Entwicklung, die in etwa den Bundestrend widerspiegelt. "Seit Juli hat sich die Zahl der Asylantragssteller bundesweit auf 9950 mehr als verdoppelt", sagt SPD-Fraktionschef Andreas Dressel. Die Herkunftsländer seien Afghanistan, Irak und Syrien. Aber besonders aus Serbien, Mazedonien und Montenegro sei ein starker Zuzug zu verzeichnen. Dabei handelt es sich überwiegend um Roma. Sie werden jedoch weniger als politisch Verfolgte angesehen, sondern als Armutsflüchtlinge.
Ein Grund dafür, dass die Zahl der Asylantragsteller seit Sommer sprunghaft steigt, wird in dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelsätzen für Flüchtlinge gesehen. Danach verstießen die bisherigen Geldleistungen gegen die Menschenwürde. So mussten die Zahlungen von 225 Euro monatlich auf 336 erhöht werden. Den wenigsten Anträgen von Flüchtlingen aus dem ehemaligen Jugoslawien aber wird stattgegeben. Dennoch müsse der Situation der Menschen Rechnung getragen werden, so Dressel. Zudem werden wegen des anhaltenden Konflikts in Syrien weitere Flüchtlinge erwartet. Alle Bundesländer sind verpflichtet, je nach ihrer Größe Asylsuchende aufzunehmen.
Derzeit entstehen an der Schnackenburgallee (Bahrenfeld) 300 zusätzliche Plätze in Wohncontainern. An der Sportallee (Groß Borstel), wo es bereits eine Zentrale für die Erstaufnahme von Flüchtlingen gibt, ist ein weiteres Bürogebäude angemietet worden. Hier entstehen 250 zusätzliche Plätze, 300 Plätze in Wohncontainern entstehen an der Rothenhauschaussee (Bergedorf). Sozialsenator Scheele sagte, dass die Stadt nun auf den guten Willen der Hamburger angewiesen sei.
(sba)