23.11.12

Hamburger City

1500 Menschen bei Demo "gegen Rotstift" in Hamburg

Großdemo gegen drohende Kürzungen im Sozialbereich führte am Freitag Nachmittag zu Verkehrsbehinderungen in der City.

Foto: Thomas Kolatzki
Mehrere Hundert Menschen zogen durch die Innenstadt und protestierte gegen drohende Kürzungen im Sozialbereich
Mehrere Hundert Menschen zogen durch die Innenstadt und protestierte gegen drohende Kürzungen im Sozialbereich

Rotherbaum. Etwa 1500 Menschen haben am Freitagnachmittag an einer Demonstration des "Bündnisses gegen Rotstift" gegen drohende Kürzungen des Hamburger Senats im Sozial- und Bildungsbereich teilgenommen. In der Hamburger Innenstadt kam es vorübergehend zu Verkehrsbehinderungen, weil der Ring 1 gesperrt wurde, hieß es in der Verkehrszentrale.

Organisiert hatten den Protest die Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege Hamburg, die Studentenvertretung AStA, Attac Hamburg, Angehörige der Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), der Sozialverband Deutschland, der Verband Kinder- und Jugendarbeit Hamburg und ver.di Hamburg.

"Die Kürzung ist ein falsches Signal" so Dirk Mescher von der GEW. Ziel der Demonstration sei es, dies dem Senat vor der Verabschiedung des Etats zu verdeutlichen. Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion, entgegnet: "Wir nehmen die Sorgen der Menschen erst, aber von Rotstift-Politik kann keine Rede sein". Schließlich sei die Kindertagesbetreuung verbessert worden, "2013 und 2014 stehen mehr finanzielle Mittel als je zuvor in Hamburg für Kinder und Familien" zur Verfügung. Jörg Schmoll, stellvertretender Senatssprecher, verteidigte die Finanzpolitik im Rathaus. "Sanieren und Entschulden" sei der politische Auftrag des Senats. Dabei dürfe aber nicht "an falscher Stelle gekürzt werden", so Werner Horch von "Attac" zu Beginn der Veranstaltung vor dem Bahnhof Dammtor. "Dinge, die für die Gesellschaft wichtig seien, dienen der Verbesserung der Lebensqualität.", so der 56-Jährige. Die Lösung aus Sicht von Attac: eine Vermögensabgabe bei Reichen. Das Geld sei da, "nur falsch verteilt".

hpko
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