Mehreinnahmen in Hamburg Steuern sprudeln stärker als gedacht - aber nur vorerst

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Steuereinnahmen in Hamburg sind noch höher als bisher angenommen. Die Schätzung für die kommenden Jahre ist jedoch niedriger.

Hamburg. Die Steuern sprudeln in Hamburg in diesem Jahr noch stärker als bisher angenommen – danach allerdings muss die Hansestadt mit geringeren Einnahmen als erwartet rechnen. Die November-Steuerschätzung sagt im Vergleich zur Mai-Steuerschätzung für 2012 ein Plus von 34 Millionen Euro voraus. Für die Folgejahre bis 2016 werden dagegen Mindereinnahmen erwartet: Sie belaufen sich auf 114 Mio. Euro für 2013, 169 Mio. Euro für 2014, 232 Mio. Euro für 2015 und 258 Mio. Euro für 2016.

Hamburgs Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) erteilte höheren Ausgaben am Dienstag erneut eine klare Absage: "Die Mehreinnahmen im Jahr 2012 werden wie im vergangenen Jahr nicht für zusätzliche Ausgaben der Fachbehörden verwendet." Mit dem Geld könnten "gegebenenfalls" die Neuverschuldung verringert und Rücklagen geschont werden. "Die Ergebnisse der Steuerschätzung zeigen erneut, wie stark unsere Einnahmen von der konjunkturellen Entwicklung abhängen", sagte Tschentscher.