09.11.12

Staatsvertrag

Scholz unterzeichnet Vertrag mit Religionsgemeinschaften

Am 13. November wird Bürgermeister Olaf Scholz einen Staatsvertrag unterzeichnen. Noch im Herbst will die Bürgerschaft Beratungen aufnehmen.

Foto: pa/dpa
ADC Festival kommt nach Hamburg
Olaf Scholz wird am 13. November den Staatsvertrag mit islamischen Religionsgemeinschaften unterzeichnen.

Hamburg. Als erstes Bundesland schließt Hamburg einen Staatsvertrag mit muslimischen Verbänden. Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) werde die Verträge am Dienstag (13. November) mit Vertretern dreier islamischer Religionsgemeinschaften und der alevitischen Gemeinde Deutschland im Rathaus unterzeichnen, teilte die Senatskanzlei am Freitag mit.

Dabei handle es sich um die bereits am 14. August 2012 vorgestellten Verträge. Noch im Herbst wird die Bürgerschaft ihre Beratungen über den Staatsvertrag aufnehmen. "Wir nehmen uns gründlich Zeit dafür und wollen auch eine Sachverständigenanhörung machen", sagte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel dem Abendblatt. Er strebe einen möglichst breiten Konsens in der Bürgerschaft an. Ein Beschluss des Parlaments, mit dem Staatsvertrag dann in Kraft treten könnte, sei für das erste Quartal 2013 zu erwarten.

Mit dem Staatsvertrag werden verfassungsrechtlich und gesetzlich garantierte Rechte und Pflichten bestätigt. Eine konkrete Änderung gibt es bezüglich der Feiertage. Demnach erhalten die höchsten islamischen und alevitischen Feiertage den Status kirchlicher Feiertage – vergleichbar mit dem Buß- und Bettag. In einer fünfjährigen Entwicklungsphase soll zudem der Religionsunterricht an staatlichen Schulen an islamische und alevitische Religionsgemeinschaften angepasst werden.

(dapd)
Die Favoriten unseres Homepage-Teams

Alles über Ihre Straße

Die Welt - Aktuelle News
  1. 1. DeutschlandGauland gegen HenkelAfD-Spitze zerlegt sich im Richtungsstreit
  2. 2. VerbraucherNeue VerordnungenDas ändert sich für die Deutschen am 1. November
  3. 3. AuslandCharter-SchulenDie neueste Version des amerikanischen Traums
  4. 4. WM 2018WM 2018 in RusslandFifa-Eklat um die Krim sorgt für Empörung
  5. 5. KulturTim Cooks OutingIst die Homosexualität tatsächlich ein Geschenk?
Top Video Alle Videos

Der beliebte Drive-In-Briefkasten am Siemersplatz wurde wieder aufgestellt. Autofahrer haben somit wieder die Möglichkeit im Vorbeifahren Briefe einzuwerfen. Der sogenannte "Autofahrer-Briefkasten"…mehr »

Top Bildergalerien mehr
Handelskammer

"Cheese and bread" bei der Morgensprache

Winterhude

Stanislawski und Laas eröffnen Supermarkt

Ärchaologisches Museum

Ausstellung "Mythos der Hammaburg"

Hamburg

Auto stürzt in Uhlenhorst in Kanal

tb_reisemarkt.jpeg
Der Reisemarkt

Aktuelle Reise- und Urlaubsangebotemehr

Highlights
tb_hh_mahjong100.jpg
Mahjong

Spielen Sie mit!mehr

rb_wetter_926045a.jpg
Wetter in Hamburg

Der aktuelle Wetterbericht mit Karte und Vorhersagemehr

rb_stadtplan_926042a.jpg
Stadtplan Hamburg

Mit dem Hamburger Stadtplan Adresse und Orte findenmehr