Das SPD-Fortschrittsprogramm ist ein Anfang, reicht aber nicht

Die Genossen sind auf einem Selbstfindungstrip: Bei der SPD-Klausurtagung wird derzeit ein sogenanntes Fortschrittsprogramm beraten, das die Partei fit machen soll für das anstehende Superwahljahr. Profil und Inhalte sollen her. 15 Monate nach dem Wahldebakel vom Herbst 2009 wird es dafür auch Zeit.

Denn obwohl die SPD ihre Umfragewerte mittlerweile über der 25-Prozent-Marke stabilisiert hat, hat sie bei den großen Themen des vergangenen Jahres kaum eine Rolle gespielt. Bei Atomprotesten oder Stuttgart 21 haben sich die Grünen als treibende Oppositionskraft profiliert. Konsequenterweise haben Union und FDP sie zum eigentlichen Gegner auserkoren. Fast wäre die SPD unsichtbar geworden, hätte es nicht das innerparteiliche Ärgernis namens Thilo Sarrazin gegeben. Fest steht: Die Partei hat dringenden Nachholbedarf.

Trotzdem findet sich neben konkreten, teils altbekannten Forderungen wie jenen nach Mindestlohn und Bürgerversicherung auch viel Vages im neuen Programm: Dass sich die SPD etwa eine "integrationspolitische Generalreform" wünscht, ist schön. Wie diese aussehen soll, bleibt aber unklar. Wenn die Partei es jetzt nicht schafft, solche Formeln mit Inhalt zu füllen und sie dem Wähler nahezubringen, wird sie es 2011 schwer haben. Auch ein gutes Wahlergebnis in Hamburg würde daran kaum etwas ändern.