Gastbeitrag Klaus von Dohnanyi

Die Stadt braucht die kostbare Zeit ihrer Bürger

Zum Start ins neue Jahrzehnt blickt das Abendblatt auf den "Bürger 2020": Wie wird er leben? Ein Beitrag von Klaus von Dohnanyi.

Claus Strunz, Chefredakteur unserer Zeitung und Gastgeber eines sensationellen Neujahrsempfangs 2010 in den noch wachsenden Gemäuern der zukünftigen Elbphilharmonie, hat der Stadt einen eigenwilligen Entwurf für das kommende Jahrzehnt vorgelegt. Der "Bürger 2020", wie ihn Strunz vor sich sieht und wünscht, soll der "multimedial beschleunigten, Egoismus-zentrierten Wirklichkeit von 2010" (Strunz) jene Hamburger Traditionen des "Ehrbaren Kaufmanns" und der "Weltoffenheit" mutig entgegenstellen und für ein "Jahrzehnt des Bürgers", neu interpretieren. Eine Gesellschaft, in der jeder für jeden selbstbewusst einsteht: eine Gemeinschaft der klassenlosen Hanseaten.

Ein solcher Wunsch mag zunächst bestenfalls optimistisch und schlimmstenfalls als Mediengag erscheinen. Doch Strunz meinte es ernst, und er traf ins Schwarze. Denn wir neigen allzu oft dazu, die Lösung unserer Probleme von anderen zu erwarten: Die Kinder schieben alles auf die Eltern (das, allerdings, war schon immer so), die Eltern auf die Lehrer, die Lehrer auf die Schule, die Schule auf die Behörde, diese auf den Bund. Und die Bürger immer auf die Politik.

Aber die Globalisierung, wo alles "international" wird, ist ein widerspruchsvoller Prozess: Sie bedeutet nämlich auch, dass die alte Volksweisheit immer wahrer wird: Ein jeder kehre zunächst vor der eigenen Tür! Der bedeutende Sprecher des US-amerikanischen Abgeordnetenhaus, Tip O'Neill, hatte es so formuliert: "All politics is local"; oder: Politik findet immer vor Ort statt. Warum gilt dieser Satz besonders in Hamburg? Weil hier politisch alle Verantwortungen - von der kleinsten Straße bis zur weltweit konkurrierenden Universität - in einem Gemeinwesen zusammenfließen.

Über die deutschen Stadtstaaten (Berlin, Hamburg, Bremen) wird oft gelächelt und mancher möchte sie am liebsten durch eine sogenannte Länderneugliederung auflösen. Aber die Stadtstaaten bieten für Deutschland auch ungewöhnliche Chancen einer Antwort auf die Globalisierung: Wer hier "vor seiner Tür kehrt", der kann nämlich ganze Arbeit leisten. Der muss nicht auf die Zustimmung eines Landrates, eines Regierungspräsidenten oder einer fernen Landesregierung warten. Zuständigkeiten und Verantwortungen sind hier immer "um die Ecke". Hier können wir selbst die Dinge voranbringen. Hier kann es Reformen aus einem Guss geben. Hier sind wir selbst die Chance für Erfolg und Vorbild.

Diese Verantwortung wird begünstigt, weil es ohnehin eine weltweite Tendenz gibt, Entscheidungen immer näher an die sogenannte "Basis" zu verlagern. Eine "Zentrale" kann nur noch grundsätzlich, aber nicht mehr im Detail entscheiden, wo die Dinge dafür zu komplex wären. Die Industrie hat sich längst daran gewöhnt, Verantwortungen zu dezentralisieren.

Hamburg ist eine Kommune mit Staat und nicht ein Staat mit Kommune. Die kommunalen Aufgaben - Wohnen, Schulen, Arbeitsplätze, Krankenhäuser und Kultur - sind die vorrangigen Herausforderungen, unsere Teilnahme an der Bundespolitik (Bundesrat) tritt dahinter zurück. Kommunalpolitik aber verlangt oft einen parteiübergreifenden Ansatz. Ein selbstbewusster "Bürger 2020" sollte das den Parteipolitikern immer wieder klarmachen: Löst unsere Probleme und macht nicht die euren zu den unsrigen!

Dann kann Politik auch mehr Engagement und mehr Opferbereitschaft von den Bürgerinnen und Bürgern erwarten. Und Claus Strunz hat recht: Die Stadt braucht nicht nur Geld - sie braucht in schweren Zeiten ganz besonders die Zuwendung, das Engagement, also die kostbare Zeit ihrer Bürger!

Schon heute gibt es davon in Hamburg mehr, als mancher weiß. Stiftungen, Bürgervereine, Sportvereine, freiwillige Feuerwehren und Hilfsdienste, Hamburger Tafel, Spendenparlament und ehrenamtliches Engagement sind ebenso Beispiele wie die aktive Laienarbeit in den Kirchen, die Elternräte, die Telefonseelsorge oder die Betriebsräte oder Hochschulräte. Auch die Abgeordneten auf Bezirksebene und in der Bürgerschaft bringen viel mehr Stunden auf, als ihrer Bezahlung entspricht.

Aber es gibt viele Bürger, die bereit wären, noch mehr für ihre Stadt zu tun, doch sie wissen oft nicht, wo und wie sie ansetzen sollten. Dafür brauchen wir wiederum eine engere Verzahnung von Politik, Verwaltung und Bürgerbereitschaft. Es ist nämlich auch Sache der Politik (und der Medien, also auch des Abendblatts), die Chancen für ein vertieftes Bürgerengagement aufzuzeigen, wirksam werden zu lassen und dann die Erfolge in den Mittelpunkt zu stellen.

Einige Beispiele aus drei Problemschwerpunkten.

Ein Problem ist die Zahl drohender Insolvenzen, nicht nur 2010. Es geht um unzureichende Nachfrage, aber auch um Kreditengpässe. Oft handelt es sich bei diesen nur um vorübergehende Probleme und um relativ kleine Summen. Wenn die Stadt bereit wäre, dem rheinland-pfälzischen Weg eines Kredit-Mediators (jetzt auch auf Bundesebene!) zu folgen, es gäbe in Hamburg ganz gewiss eine große Anzahl inzwischen nicht mehr Vollzeit beschäftigter Bankfachleute, die für eine Hilfestellung gerne zur Verfügung ständen. Und es gäbe auch Hamburger Finanzinstitutionen, die bereit sein könnten, angesichts besserer Risikotransparenz die Kreditanträge auch positiver zu beurteilen. Einen Versuch, einen gemeinsamen von Banken, Fachleuten und Stadt, wäre es wert.

Oder: Die Krise beschleunigt den Strukturwandel und besonders die Zeiten danach werden neue Arbeitsplätze in neuen Unternehmen fordern. Deutschland - und Hamburg ist hier keine Ausnahme - ist aber im internationalen Vergleich relativ arm an Neugründungen und an Risikokapital. In Hamburg mit seinen zahlreichen Hochschulen und guter Infrastruktur könnte eine Zusammenarbeit von Senat, Bürgerschaft, Banken und sogenannten business angels (also älteren Fachleute, die Zeit aufbringen können, um jungen Startern auf den Weg zu helfen) viel Erfolg versprechen. In Ostdeutschland haben wir hiermit sehr gute Erfahrungen gemacht. Warum nicht hier?

Und schließlich: Die Schulen. Angesichts der zahlreichen, oft sehr speziellen Probleme einzelner Schulen (vom gesicherten Schulweg über Schüler/Lehrerkonflikte bis zur Vervollständigung einer Physikeinrichtung) hatte ich schon vor längerer Zeit vorgeschlagen, der Senat möge für jede Schule einen "Paten" aus der Schulumgebung suchen, der durch Gespräche in der Schule behebbare Mängel aufdecken und lösbar machen könnte. Ich selbst hatte mich angeboten, den Anfang zu machen.

Also: Es gibt Bereitschaft und Fähigkeit vieler Bürger zu einem verstärkten Engagement für ihre Stadt. Und in Zeiten knappen Geldes und wirtschaftlicher Bedrohung werden wir diese Bereitschaft dringend brauchen. Aber Zielsetzung und Hilfestellung durch Senat und Verwaltung werden dennoch oft unentbehrlich sein. Hier könnte nun die Bürgerschaft eine Aufgabe sehen und regionale Anstöße für mehr Bürgerengagement geben. Aber bitte ohne parteipolitisches Hickhack! Denn zwischen den Parteien sollte das vom Verlag nun wieder aktivierte Springer-Motto wirklich ernst genommen werden: "Seid nett zueinander." Für uns alle würde ich lieber "Seid fair und ehrlich miteinander" fordern.