Um den Rücktritt oder den Verbleib im Amt rätseln die Beobachter. Hat Angela Merkel den Arbeitsminister bereits abgeschrieben?
Berlin. Rücktritt oder nicht? Um den nächsten Schritt des arg unter Druck geratenen Arbeitsministers Franz Josef Jung (CDU) herrscht Rätselraten in Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nach den jüngsten Vorwürfen gegen den früheren Verteidigungsminister zurückhaltend zu Jungs Zukunft im Kabinett geäußert. Die Deutsche Presse-Agentur dpa will erfahren haben: Jung bleibt im Amt. Das berichtet auch die Agentur Reuters unter Berufung auf CDU-Kreise. Der Minister will sich um 18 Uhr im Bundestag erklären.
Merkel sagte, sie vertraue auf seine angekündigte Erklärung zu den Vorgängen beim Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, so Merkel nach einem Treffen mit dem neuen Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen im Kanzleramt. Merkel ging zu den umstrittenen Vorgängen in Afghanistan deutlich auf Distanz. Sie habe immer gesagt, dass der Afghanistan-Einsatz nur dann das Vertrauen der Bevölkerung haben könne, wenn es stets „volle Transparenz“ und „volle Aufklärung“ gebe.
Ausdrücklich stärkte sie dem neuen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) den Rücken. Er habe ihre „volle Unterstützung, wenn er das aufklärt, was vielleicht noch aufzuklären ist und auch die notwendigen Konsequenzen vollzieht“, sagte die Kanzlerin.
Jung muss sich erklären, weil im Zusammenhang mit dem vom deutschen Oberst Georg Klein befohlenen Luftangriff während seiner Amtszeit Angaben über zivile Opfer zurückgehalten worden waren. Bei dem Angriff wurden nach Nato-Angaben bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt, darunter 30 bis 40 Zivilisten.
Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) zog nach Bekanntwerden der Details erste Konsequenzen und entließ den Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan. Auch Staatssekretär Peter Wichert muss seinen Posten räumen. SPD, Grüne und Linke im Bundestag stellten einen Untersuchungsausschuss in Aussicht.
Guttenberg gestand vor dem Bundestag die Unregelmäßigkeiten nach dem Anschlag Anfang September ein, die ihm am Vortag bekannt geworden seien. Er kündigte weitere Untersuchungen an. Auslöser der „Vertuschungsaffäre“ ist ein geheimer Untersuchungsbericht zu dem Bombardement auf zwei von Taliban entführte Tankzüge bei Kundus.
Den Angriff auf die Tanklaster hatte die Bundeswehr bei den amerikanischen Einheiten der Isaf-Truppe angefordert. Schneiderhan und Wichert übernähmen die Verantwortung dafür, dass ihm bei der Amtsübernahme dieser geheime Bericht nicht vorgelegt worden sei, sagte Guttenberg in der Bundestagsdebatte über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats. Auf die Rolle seines Vorgängers Jung ging Guttenberg nicht ein.
Er kritisierte jedoch, dass ihm auch „andere Berichte und Meldungen aus der letzten Legislaturperiode“ vorenthalten worden seien. Daraus seien die personellen Konsequenzen gezogen worden. Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, lobte Guttenberg für seinen Kurs. Die klaren Worte hätten die Soldaten zu Zeiten Jungs vermisst. „Ohne Klartext kommt vielleicht auch das raus, was wir gerade haben“, sagte Kirsch. (abendblatt.de/dpa/rtr)
