Allianz gegen Bisky: PDS-Kandidat scheitert im Bundestag

BERLIN. Für die Fraktion der Linkspartei endete der erste Sitzungstag des neuen Bundestags mit einem Eklat: Ihr Kandidat für das Präsidium des Parlaments, Lothar Bisky, fiel glatt durch. Bisky verfehlte in den ersten zwei Wahlgängen die absolute und im dritten Wahlgang sogar die einfache Mehrheit. Auf ihn entfielen nur 248 Jastimmen. 258 Abgeordnete stimmten mit Nein, 31 enthielten sich. Von 544 abgegebenen Stimmen waren 537 gültig.

Die Linkspartei-Fraktion kam anschließend zu einer Sondersitzung zusammen. Viele Fraktionsmitglieder zeigten sich nach der Abstimmung geschockt: "Wir hatten von den anderen Fraktionen deutliche Signale, daß die Vorschläge akzeptiert werden", sagte Fraktionsvize Gesine Lötzsch.

Die Linkspartei will allerdings an Bisky als Kandidat festhalten. "Wir werden ihn wieder vorschlagen", sagte der Abgeordnete und WASG-Vorstand Klaus Ernst gestern nach der Fraktionssitzung der Linkspartei. Bisky solle so lange zur Wahl gestellt werden, "bis der eine oder andere sein Demokratieverständnis überprüft".

Die Fraktion sei "kämpferisch und absolut solidarisch" gewesen. "Gegen alle demokratischen Regeln" sei Bisky nicht gewählt worden, kritisierte Ernst. Bisky selbst ist nach Angaben eines Linkspartei-Sprechers ebenfalls "kampfentschlossen".

Der Linkspartei steht nach der Geschäftsordnung ein Bundestagsvizepräsident zu. Dies betonte auch der neue Bundestagspräsident Norbert Lammert. Er hoffe, daß das Parlament jetzt erst einmal in sich gehe und nach "einer gemeinsamen Denkpause" mit einem entsprechenden Wahlergebnis für die Komplettierung des Präsidiums sorgen werde.

Ernst übte scharfe Kritik am Vorgehen der Gegner Biskys. Er sprach von einer versuchten "Abstrafaktion" von großen Teilen der Union und manchen Sozialdemokraten. Manche hätten offenbar noch immer nicht verkraftet, daß die Linkspartei im Parlament sei.

Ernst fügte hinzu, wenn der eine oder andere gedacht habe, die Fraktion der Linkspartei wäre nicht geschlossen, dann habe er sich getäuscht. "Das Gegenteil haben sie erreicht", betonte Ernst.