Beobachtermission der Arabischen Liga

Human Rights Watch wirft Syrien Täuschung vor

Während sich Beobachter-Chef al-Dabi zuversichtlich für einen Erfolg der Mission in Syrien zeigt, kommt scharfe Kritik von Menschenrechtlern.

New York/Berlin. Die Beobachter der Arabischen Liga sind optimistisch, Menschenrechtler scharf kritisch. Während der Chef der Beobachtermission in Syrien , der sudanesische General Mustafa al-Dabi, "zuversichtlich" für einen Erfolg ihrer Mission in Syrien ist, wirft Human Rights Watch dem syrischen Regime vor, die Beobachter der Arabischen Liga zu täuschen. Die Regierung habe politische Gefangene zu Hunderten aus Haftanstalten in militärische Einrichtungen gebracht haben, zu denen die Experten der Beobachtermission keinen Zugang hätten., so Human Rights Watch. Mustafa al-Dabi sagte in der panarabischen Zeitung „Al-Hayat“, er sei zuversichtlich, dass die Mission ein gutes Stück vorankommen werde. Die Beobachter sollen den Abzug der Armee aus den Hochburgen der Anti-Regime-Proteste und die Freilassung politischer Gefangener überwachen. Al-Dabi sagte, die syrischen Behörden seien bisher kooperativ gewesen. Ziel der Liga ist es, das seit März andauernde Blutvergießen in dem Land durch Vermittlung zu beenden.

+++Protesthochburg Homs: Beobachter unter Beobachtung+++

Ein syrischer Sicherheitsoffizier schätzte die Zahl der umquartierten Gefangenen gegenüber Human Rights Watch auf mindestens 400 bis 600. Lange hatte sich das syrische Regime gegen die Beobachtermission gesträubt. Kurz nach der Zustimmung aber habe der Offizier die Anordnung zu einem irregulären Transfer der „wichtigen Gefangenen“ erhalten. Ein Gefangener berichtet der Organisation, es seien keine einfachen Kriminellen weggebracht worden, „sondern Menschen, die mit Journalisten zusammengearbeitet haben, Überläufer oder solche, die bei den Protesten mitgemacht haben. „Die Arabische Liga muss die Täuschung der syrischen Regierung umgehen, indem sie darauf drängt, den vollen Zugang zu allen Einrichtungen zu bekommen, in denen Gefangenen gehalten werden“, forderte die Nahost-Beauftragte von Human Rights Watch, Sarah Leah Whitson.Außerdem berichtet die Organisation, syrische Soldaten würden sich als Polizisten verkleiden. „Soldaten Polizeiuniformen anzuziehen, das erfüllt nicht die Forderung der Arabischen Liga, das Militär abzuziehen“, sagte Whitson. Die Organisation sei im Besitz von Dokumenten, die belegten, dass Personal vom Verteidigungs- zum Innenministerium verlegt worden sei.

Die USA drohten derweil mit „weiteren Schritten“, sollte Syrien der Mission die Zusammenarbeit verweigern. Welche Maßnahmen das genau sind, teilte das US-Außenministerium am Dienstag aber nicht mit. „Wenn das syrische Regime weiter die Anstrengungen der Arabischen Liga missachtet und sich widerspenstig zeigt, wird die Weltgemeinschaft andere Mittel in Erwägung ziehen, um syrische Zivilisten zu schützen“, hieß es aus Washington. Seit Monaten fordert die syrische Opposition die Einrichtung einer Schutzzone an der Grenze zur Türkei. Entsprechende Initiativen im Weltsicherheitsrat werden bislang aber vor allem von den Vetomächten Russland und China gebremst.

Nach einer Vereinbarung zwischen der Arabischen Liga und dem Regime von Präsident Baschar al-Assad sollen rund 150 Diplomaten und andere Experten bis Ende des Monats in Syrien sein. 50 Mitglieder der Mission waren am Montag in Damaskus eingetroffen und hatten am Dienstag die seit Wochen umkämpfte Stadt Homs besucht. Augenzeugen berichteten, die Angriffe gegen Ziele in der Stadt seien daraufhin unterbrochen worden. Nach Uno-Schätzungen sind seit Beginn des Aufstands gegen Assad mehr als 5000 Menschen ums Leben gekommen .

Mit Material von dpa