Als Strafmaßnahmen wurden unter anderem ein Stopp der Flüge nach Syrien, eine Einstellung der Zusammenarbeit mit der Zentralbank, die Einfrierung von syrischen Bankkonten und die Unterbindung von Finanzgeschäften diskutiert.

Kairo. Nach monatelangem Zögern, sich in den innersyrischen Machtkampf einzuschalten, scheint sich die Haltung der Diplomatie zu verändern. Der französische Außenminister Alin Juppe bemühte sich am Donnerstag um Einvernehmen mit der Arabischen Liga zur Schaffung von Schutzzonen für Zivilisten. „Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder bekommt die Staatengemeinschaft in Gestalt der Arabischen Liga und der Vereinten Nationen die Zustimmung des Regimes zu diesen Schutzzonen. Wenn das nicht gelingt, müssen wir andere Lösungen mit internationalen Beobachtern finden“, sagte Juppe dem französischen Rundfunk. Die Beobachter müssten bewaffnet sein. Juppe schloss allerdings ein direktes militärisches Eingreifen aus.

Ultimatum an Syrien läuft aus – Steit über Sanktionen

Ein Ultimatum der Arabischen Liga an die syrische Führung ist am Freitag abgelaufen, ohne dass Syrien wie gefordert der Entsendung von Beobachtern zugestimmt hat. Wie aus arabischen Kreisen weiter bekannt wurde, wird die Liga Syrien aber noch bis Mitternacht Zeit geben, auf die Forderung einzugehen.

ie Vertreter arabischer Staaten hatten Syrien am Donnerstag mit Sanktionen gedroht, sollte es den Plänen der Liga nicht zustimmen. Als Strafmaßnahmen wurden unter anderem ein Stopp der Flüge nach Syrien, eine Einstellung der Zusammenarbeit mit der Zentralbank, die Einfrierung von syrischen Bankkonten und die Unterbindung von Finanzgeschäften diskutiert. Für das Wochenende ist ein Treffen der Liga geplant für den Fall, dass Syrien nicht einlenken sollten.

Als Strafmaßnahmen wurden unter anderem ein Stopp der Flüge nach Syrien, eine Einstellung der Zusammenarbeit mit der Zentralbank, die Einfrierung von syrischen Bankkonten und die Unterbindung von Finanzgeschäften diskutiert. Für das Wochenende ist ein Treffen der Liga geplant für den Fall, dass Syrien nicht einlenken sollte.

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu sagte in Istanbul, er hoffe, dass Syrien positiv reagieren werde. „Wenn nicht, gibt es Schritte, die wir in Absprache mit der Arabischen Liga treffen können“, sagte er. „Ich möchte klar sagen, dass wir das Blutvergießen in Syrien nicht mehr tolerieren werden.“

Dagegen sagte ein Sprecher des russischen Außenministeriums in Moskau, zur Lösung der Krise würden weder Resolutionen noch Sanktionen benötigt, sondern „ein interner Dialog in Syrien“. Am Vortag hatte Russland zusammen mit den anderen Bric-Staaten China, Brasilien, Indien und Südafrika vor einer Einmischung des Auslandes ohne eine Legitimation durch die Vereinten Nationen (UN) gewarnt. Russland und China hatten jüngst mit ihrem Veto im Sicherheitsrat eine Verurteilung Syriens verhindert.

Der russische Sprecher lehnte allerdings die Einrichtung von Hilfskorridoren nicht direkt ab. Zunächst müssten weitere Einzelheiten des französischen Vorschlags bekannt werden, sagte er. Frankreichs Außenminister Alain Juppé hatte den Vorschlag vorgelegt. Dieser sieht den Einsatz von bewaffneten internationalen Beobachtern vor, aber keine direkte militärische Invasion.

In Syrien hält seit acht Monaten die Gewalt zwischen der Regierung von Präsident Baschar al-Assad und Demonstranten an