Rücktritt in Italien

Berlusconi geht nach 17 Jahren durch den Seitenausgang

Jubel auf Roms Straßen wie nach dem WM-Titel: Silvio Berlusconi ist nach Reform-Beschluss des Abgeordnetenhauses zurückgetreten.

Rom/Berlin/Honolulu. Ein Großteil Italiens atmet auf: Nach 17 Jahren tritt Silvio Berlusconi als Ministerpräsident seines Landes ab. Damit machte der 75-jährige "Cavaliere" seine Ankündigung wahr, im Falle eines Reformbeschlusses zurückzutreten. Den Weg für die Entscheidung Berlusconis ebnete das italienische Abgeordnetenhaus, das die zuvor bereits vom Senat gebilligten und von der Europäischen Union vorgegebenen Wirtschaftsreformen absegnete. Um 21.42 Uhr am Sonnabend reagierte Berlusconi schließlich - und verließ das Regierungsgebäude in Rom durch den Seitengang. Denn vor dem Parlament hatten sich bereits tausende Berlusconi-Gegner versammelt, um den Rücktritt des Regierungschefs mit Hohn und Spott zu bejubeln.

Die Freudenfeste in der italienischen Hauptstadt dauerten die ganze Nacht hindurch. Fahnen wurden in Rom geschwenkt, Autohupen vor allem rund um Berlusconis Privatvilla Grazioli betätigt. Beobachter meinten, so sei bisher nur gefeiert worden, wenn Italien den Weltmeistertitel im Fußball geholt hatte.

Eine kleine Schar von Anhängern Berlusconis wurde vor dessen Privatdomizil niedergeschrien von der weitaus größeren Masse der Gegner. Diese schwenkten Spruchbänder mit höhnischen Parolen wie "Bye bye Silvio, ciao, ciao" und beschimpften den scheidenden Regierungschef als "Clown".

+++ Ciao, Silvio: Berlusconi wirft das Handtuch +++
+++ Silvio Berlusconi kündigt Rücktritt auf Raten an +++

Eine Ära ist zu Ende, und die großen TV-Sender der Welt wie CNN und BBC berichteten es live. Den Rücktritt des in zahlreiche Sex- und Korruptionsskandale verwickelten Staatschefs teilte schließlich das Amt von Staatspräsident Giorgio Napolitano in Rom mit. Berlusconi hatte Napolitano am Abend aufgesucht, um seinen Rücktritt einzureichen. "Heute ist der Tag der Befreiung Italiens", meinte der Chef der größten Oppositionspartei PD (Demokratische Partei), Pierluigi Bersani, zu dem Rücktritt, den die Gegner seit langem von dem umstrittenen Berlusconi verlangt hatten.

Monti Favorit auf die Nachfolge

Als aussichtsreicher Nachfolger ist der ehemalige EU-Kommissar Mario Monti im Gespräch. Von dem ausgewiesenen Wirtschaftsfachmann erhoffen sich die Italiener Lösungen für das hoch verschuldete und unter starkem Druck der Finanzmärkte stehende Land. Der Rücktritt Berlusconis wird in Italien als Ende einer Epoche gewertet: 17 Jahre lang prägte der "Cavaliere" politisch das Geschehen in seinem Land.

Auch vor dem Präsidentenpalast Quirinale feierten Berlusconi-Gegner seinen Rücktritt. Hunderte Italiener auch aus anderen Teilen des Landes waren zusammengekommen, über Sms und Facebook mobilisiert, wie italienische Medien berichteten. Zur Musik der italienischen Nationalhymne und Georg Friedrich Händels "Halleluja" zelebrierten sie den "12. November - Tag der Befreiung".

"Tritt ab, geh nach Hause", lauteten Sprechchöre gegen Berlusconi, als dieser das Abgeordnetenhaus durch den Hintereingang verließ. Rufe wie "Hau ab, Mafioso" hatten den umstrittenen Ministerpräsidenten bereits bei der Abfahrt aus seiner Villa Grazioli auf dem Weg zum Quirinalspalast begleitet. Ein Sturm der Entrüstung "Hanswurst, Hanswurst" empfing ihn, als er - schwer eskortiert - dort eintraf.

380 von 630 Abgeordneten stimmten für Reformpaket

Zuvor hatte nach dem Senat auch das Abgeordnetenhaus einem von Brüssel verlangten Reformpaket zugestimmt. 380 der 630 Abgeordneten sprachen sich für das Gesetz aus, 26 votierten dagegen. Die Demokratische Partei war zwar in der Kammer präsent, stimmte aber nicht mit ab. Diese Abstimmung war der letzte Akt der vor dreieinhalb Jahren eingesetzten Regierung Berlusconi.

Nach dem Abtritt des umstrittenen Regierungschef soll jetzt die Nachfolge rasch geregelt werden . Am Sonntagmorgen will Napolitano mit den Konsultationen der Parteien beginnen, um eine Notregierung vor allem aus Fachleuten zu bilden. Monti werden beste Chancen eingeräumt, weil trotz einer Zerreißprobe inzwischen auch Berlusconis Partei ihre prinzipielle Zustimmung zu einer Regierung Monti gibt.

Allerdings soll Berlusconi bereits auch damit gedroht haben, dass "wir auch wieder abschalten können, wann wir wollen." Außerdem würde er gern seinen Vertrauten Gianni Letta in der neuen Regierung sehen.

Eine Alternative zu einer Notregierung wären Neuwahlen. Napolitano muss prüfen, welche Lösung sich anbietet. Er selbst mache sich für eine Regierung unter Monti stark, wie italienische Medien berichten.

Gabriel begrüßt Rücktritt Berlusconis

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat erleichtert auf den Rücktritt Berlusconis reagiert. Für Europa sei es ein wichtiges Signal, dass mit Mario Monti nun ein kluger, seriöser und kompetenter Wirtschaftsfachmann das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen soll, erklärte Gabriel am Sonnabendabend.

Die Erleichterung des italienischen Volkes über den Rücktritt Berlusconis sei sicherlich sehr groß. Viele Menschen in Italien hätten sich für Berlusconi geschämt, betonte Gabriel: "Für seine Politik des permanenten Rechtsbruchs und der andauernden Rechtsbeugung. Und vor allem für sein Staatsverständnis, das den eigenen wirtschaftlichen Vorteil über das Allgemeinwohl setzte."

Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, kommentiert den Rücktritt Berlusconis im Kurznachrichtendienst Twitter: "Licht und Schatten in Rom. Berlusconis Rücktritt ist gut. Massenprivatisierungen, Lohnraub und Sozialabbau sind aber kein Grund zum Feiern."

Obama begrüßt Reformregierungen in Griechenland und Italien

US-Präsident Barack Obama hat die neuen Regierungen in Griechenland und Italien als Schritt zur Beruhigung der Finanzmärkte begrüßt. Beide Länder zeigten Entschlossenheit zu strukturellen Reformen, die das Vertrauen der Anleger gewinnen sollten, erklärte Obama am Sonnabend am Rande des APEC-Gipfels in Honolulu. Die griechische Übergangsregierung unter Ministerpräsident Lukas Papademos wurde am Freitag vereidigt.

Mit Material von dpa, rtr und dapd

© Hamburger Abendblatt 2017 – Alle Rechte vorbehalten.