Seit Wochen fordern die Rothemden in Thailand Neuwahlen. Nun wollen sie den Kompromissvorschlag von Regierungschef Abhisit annehmen – im Prinzip.

Nach fast acht Wochen Massenprotesten in Bangkok hat sich am Dienstag eine friedliche Lösung der schweren Regierungskrise abgezeichnet: Die Demonstranten, die seit Mitte März den Rücktritt der Regierung fordern, begrüßten den jüngsten Kompromissvorschlag von Regierungschef Abhisit Vejjajiva, wenn auch zögerlich. Das Oppositionsbündnis UDD akzeptiere die Vorschläge Abhisits im Prinzip, sagte dessen Vorsitzender Veera Muksikapong. Er verlangte aber ein klares Datum für die Auflösung des Parlaments.

Eine endgültige Entscheidung über ein Ende ihrer Proteste behielt sich das Bündnis aber noch vor. Abhisit hatte am Montag an die Demonstranten appelliert, an diesem Mittwoch abzuziehen, dem Jahrestag der Krönung von König Bhumibol Adulyadej. Er kündigte Neuwahlen am 14. November an – gut ein Jahr vor dem eigentlichen Ende seiner Amtszeit. Zudem versprach er zwei unabhängige Untersuchungen: Zum einen will er die Umstände der blutigen Zusammenstöße zwischen den als Rothemden bekannten Demonstranten und Sicherheitskräften am 10. April aufklären, bei denen 25 Menschen ums Leben kamen. Zum anderen soll die von den Rothemden angeprangerte soziale Benachteiligung der armen Massen geprüft werden.

Die Lösung zeichnete sich ab, nachdem Defakto-Oppositionsführer Thaksin Shinawatra sich zustimmend zu Abhisits Vorschlag äußerte. Der 2006 gestürzte Regierungschef ist Geldgeber der Demonstranten. Er flüchtete 2008 vor einer Verurteilung wegen Amtsmissbrauchs ins Exil. „Thaksin hat angerufen und gesagt, der Zeitplan des Vorschlags sei in Ordnung“, sagte UDD-Sprecher Sean Boonpracong. „Er überlässt es aber den Rothemden, über die Details zu verhandeln.“

Die Regierungsgegner demonstrieren seit Mitte März teils zu Zehntausenden in Bangkok. Sie verlangen den Rücktritt der Regierung, die ihrer Ansicht nach keinen Rückhalt in der Bevölkerung hat. Sie war an die Macht gekommen, nachdem ein Koalitionspartner der Rothemden-freundlichen Vorgängerregierung die Seiten wechselte. Nach Umfragen dürften die Rothemden bei neuen Wahlen wieder gewinnen.

Die Demonstranten halten seit Ostern ein wichtiges Geschäftsviertel besetzt und haben Hotels und Einkaufszentren Einkommensverluste in Millionenhöhe beschert. Regierungen in aller Welt warnten vor Reisen nach Bangkok. Der größte deutsche Reiseveranstalter TUI sagte noch am Dienstag Reisen nach Bangkok und Nordthailand bis zum 17. Mai ab. Den Gästen würden alternative Urlaubsmöglichkeiten angeboten, teilte TUI in Hannover mit.