Über die Erweiterung mit Island und der Türkei wird weiter verhandelt. Der Beitritt Kroatiens zur EU im Jahr 2013 ist an Auflagen geknüpft.
Brüssel. Kroatien wird 28. Mitglied der Europäischen Union. „Wir haben den Beitritt für Kroatien beschlossen“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Brüssel nach dem EU-Gipfel. Die europäischen Staats- und Regierungschefs lobten nach sechs Jahren Verhandlungen „die erheblichen Anstrengungen Kroatiens, dank derer die Beitrittsverhandlungen in die Endphase eingetreten sind“, wie aus dem Entwurf zu der Gipfelerklärung hervorging. Um Bedenken auszuräumen, Zagreb könne bei den Reformen Rückschritte machen, soll das Land aber weiter überwacht werden. Insbesondere die Verbesserungen in Justiz und Grundrechten müssten ungebrochen fortgesetzt werden.
Nach der Zustimmung des EU-Gipfels können die Verhandlungen noch diesen Monat abgeschlossen und der Beitrittsvertrag bis Ende des Jahres unterzeichnet werden. Die Parlamente aller Mitgliedstaaten müssen ihn beschließen. Dieser Prozess wird voraussichtlich bis Juni 2013 andauern, sodass Kroatien zum 1. Juli 2013 offiziell aufgenommen werden könnte. Die EU-Kommission hatte dies empfohlen. Die Außenminister der Mitgliedstaaten machten Anfang der Woche in Luxemburg den Weg für den Gipfelbeschluss frei.
Zwei weitere Nachfolgestaaten des früheren Jugoslawiens, Mazedonien und Montenegro, haben derzeit Kandidatenstatus. Mit Mazedonien könnten die Verhandlungen noch in diesem Jahr beginnen, hofft die EU-Kommission. Mit der Türkei laufen die Verhandlungen schon. Doch der Prozess ist ins Stocken geraten, sieben Verhandlungskapitel liegen auf Eis. Mit Island wird seit knapp einem Jahr verhandelt. Auch Serbien bemüht sich um den Beitritt, hat aber noch keinen Kandidatenstatus. Nach der Verhaftung des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Ratko Mladic Ende Mai ist zumindest eine Hürde genommen. (dapd)
