Fukushima und die Folgen

Groß-Demonstration gegen Atomkraft in Hamburg

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Ein Bündnis ruft zu bundesweiten Protesten auf. In Hamburg spielt die Band „Die Sterne" am Sonnabend zur Anti-Atom-Demonstration auf.

Berlin/Hamburg. Ein breites Anti-Atom-Bündnis ruft für den kommenden Sonnabend zu vier zentralen Großdemonstrationen auf: In Berlin, Hamburg, Köln und München sollen Kundgebungen unter dem Motto „Fukushima mahnt: Alle Atomkraftwerke abschalten!“ stattfinden, wie die Veranstalter am Dienstag mitteilten. Mit dabei sind Anti-Atom-Initiativen, Umweltverbände sowie globalisierungskritische und friedenspolitische Organisationen, ebenso wie Gewerkschaften, Bürgerinitiativen und Kirchen. „Die Gefahren der Atomkraft sind seit langem bekannt. Wir brauchen jetzt kein Moratorium. Was wir brauchen, ist das endgültige Abschalten aller Atomkraftwerke“, erklärte das Bündnis.

Viele Künstler sagten spontan zu, bei den Kundgebungen aufzutreten. So steigen in Hamburg die Band Die Sterne auf die Bühne, in München The Notwist, in Köln Klee sowie in Berlin Wir sind Helden. Zugesagt haben laut den Veranstaltern auch die Kabarettisten Urban Priol und Wilfried Schmickler.

Unterdessen will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen „Rat der Weisen“ einrichten, der sich mit den gesellschaftlichen Fragen der Atomtechnologie auseinandersetzen soll. Er heißt offiziell „Ethik-Kommission für eine sichere Energieversorgung“. Den Vorsitz dieses Gremiums soll der frühere Umweltminister Klaus Töpfer (CDU) mit dem Präsidenten der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), Matthias Kleiner, übernehmen, sagte Merkel nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder, in denen Atomkraftwerke stehen. Es gebe eine Vielzahl von Fragestellungen, die im Lichte von Japan gegebenenfalls neu bewertet werden müssten, sagte Merkel zu ihrer neuen Kerntruppe.

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Zu den weiteren Gremienmitgliedern zählen auch der Erzbischof von München und Freising, Kardinal Reinhard Marx, der Soziologe Ulrich Beck und der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD). Für die technische Überprüfung ist nach den Worten Merkels weiterhin die Reaktor-Sicherheitskommission (RSK) zuständig. Beide Gremien sollten in den nächsten drei Monaten überlegen, welche Lehren aus der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima zu ziehen seien. Zur Frage, ob am Ende der drei Monate ein neues Laufzeitgesetz in den Bundestag eingebracht werde, wollte Merkel sich nicht äußern: „Ich kann ihnen das Ergebnis des Moratoriums nicht voraussagen“, sagte sie.

Die Bundesregierung hatte unmittelbar nach der Atomkatastrophe in Japan die vorläufige Abschaltung der sieben ältesten Atomkraftwerke in Deutschland angeordnet. Alle 17 Atomanlagen sollen bis zum 15. Juni einer umfassenden schärferen Sicherheitsüberprüfung unterzogen werden.

Schleswig-Holsteins Justizminister Emil Schmalfuß (parteilos) hat eine Modernisierung der Sicherheitsanforderungen an die deutschen Atomkraftwerke gefordert. Das Regelwerk zur Beurteilung der Sicherheit von Kernkraftwerken stamme aus den 70er- und 80er-Jahren, sagte der für die Atomaufsicht zuständige Minister dem „Tagesspiegel“. „Die schleswig-holsteinische Atomaufsicht hat deshalb eine Aktualisierung des Regelwerkes befürwortet, gefordert und unterstützt“, sagte Schmalfuß.

Der Justizminister kündigte ferner an, dass die Kieler Landesregierung die schleswig-holsteinischen Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel dauerhaft vom Netz nehmen will. „Die Landesregierung wird dazu in Kürze mit E.on und Vattenfall Gespräche führen“, sagte Schmalfuß. Im nördlichsten Bundesland gibt es drei Atomkraftwerke. Von ihnen ist derzeit nur der Atommeiler Brokdorf in Betrieb. Die AKW Brunsbüttel und Krümmel stehen nach Pannen seit Jahren still. Beide Meiler gehören zu den ältesten Reaktoren hierzulande. (dapd/rtr)

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