Nordbank-Krise

HSH-Chef Nonnenmacher bringt Senat in Bedrängnis

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Knapp vier Stunden lang hatte Dirk Jens Nonnenmacher vor der Bürgerschaft ausgesagt. Danach war der Senat um einige Probleme reicher.

Hamburg. Knapp vier Stunden lang hatte der Vorstandsvorsitzende der HSH Nordbank, Dirk Jens Nonnenmacher, am Freitagabend vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) der Bürgerschaft ausgesagt, hatte schwerwiegende "Fehlentwicklungen" in der Bank eingeräumt und erstmals öffentlich "bedauert", dass die HSH die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein mit Milliardenverlusten in Schwierigkeiten gebracht habe. Als Nonnenmacher um kurz vor 22 Uhr das Rathaus verließ, hatte er dem Senat aber neue Probleme beschert.

Beispiel Ole von Beust (CDU): Der Bürgermeister hatte sich vor der Wahl am 24. Februar 2008 allen Versuchen seines Herausforderers Michael Naumann (SPD) widersetzt, die HSH Nordbank überhaupt zum Thema zu machen. Nonnenmacher sagte jedoch vor dem PUA, schon im Dezember 2007 sei im Aufsichtsrat über eine Kapitalerhöhung durch die Anteilseigner diskutiert worden - für den realistischen Fall, dass der für 2008 geplante Börsengang nichts wird.

"Nach den Aussagen von Nonnenmacher und Ex-Finanzsenator Wolfgang Peiner wird immer klarer, dass der Bürgermeister vor der Bürgerschaftswahl nicht gesagt hat, wie sich die Lage tatsächlich darstellte", sagte Thomas Völsch, SPD-Obmann im PUA. Im Aufsichtsratsprotokoll vom 10. Dezember 2007 sei klar von einem "Kapitalbedarf durch die Gesellschafter" von 1,7 bis 1,8 Milliarden Euro die Rede. Auch auf einen Zeitplan habe man sich verständigt.

Beispiel Finanzsenator Michael Freytag (CDU): Nonnenmacher zufolge stand die HSH im Herbst 2008 "am Abgrund". Auf die Frage, ob er Freytags Aussage vom Oktober 2008 teile, die Bank sei "im Kern gesund", sagte der HSH-Chef: "Man kann wohl kaum davon sprechen, dass sie kerngesund war." Für Joachim Bischoff (Linke) stand danach fest, dass Freytag die Bürgerschaft unzureichend informiert hat: "Die Hintergründe dieser Irreführung müssen untersucht werden." Am 19. Februar wird die Vernehmung Nonnenmachers fortgesetzt.