Hamburger Senat

Der „Sonnyboy" ist müde geworden

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Ole von Beust hat die CDU zur ernst zu nehmenden Konkurrenz der SPD entwickelt - und damit der Demokratie in Hamburg einen Dienst erwiesen.

Hamburg. Ein sonniger Vorfrühlingstag im April 2005: Der Mann mittleren Alters, der sich entspannt und in legerer Freizeitkleidung an die Brüstung des Alsteranlegers Alte Rabenstraße lehnt, sieht nicht aus wie der mächtigste Politiker der Stadt. Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust, zu diesem Zeitpunkt dreieinhalb Jahre im Amt, wirkt erstaunlich unverbraucht und unverkrampft. In wenigen Tagen wird er 50 Jahre alt – Anlass, innezuhalten und eine Zwischenbilanz zu ziehen.

Das Gespräch beim Gang um die Außenalster – seine Hausstrecke – kreist um den politischen Charakter von Beust, seine Popularität und das durchaus eigenwillige Verhältnis zu seiner Partei. Ein gutes Jahr zuvor hat von Beust die absolute Mehrheit für die CDU bei der Bürgerschaftswahl errungen – und das im einstmals „roten“ Hamburg. Dieser Erdrutschsieg hat historische Dimensionen, wenn man bedenkt, dass die SPD im Rathaus 44 Jahre ununterbrochen regiert hat.

+++ Die Rücktrittserklärung von Ole von Beust +++

Der Wahlkampfslogan „Michel – Alster – Ole“ hat sich als Spruch etabliert und ist Ausdruck der großen Popularität des Bürgermeisters. Es gäbe also Gründe, überheblich und von der eigenen Bedeutung durchdrungen zu sein. Aber nichts davon. Der Eindruck stattdessen: Hier präsentiert sich zwar einer auf dem Höhepunkt seiner Macht, einer zudem, der mit sich im Reinen ist. Aber auch einer, der sich treu geblieben ist und den Verführungen, die das hohe Amt bietet, nicht erlegen ist. Von Beust pflegt einen unprätentiösen Regierungsstil, legt auf die „Insignien der Macht“, auf Prunk und Privilegien keinen Wert. Jede Form des Personenkults ist ihm suspekt.

Gerade hat er die Jubelfeiern zu seinem 50., zu der die Partei schon eingeladen hatte, abgesagt. Ihm war die Inszenierung zu aufwendig. Nur kein „Getüdel“ um seine Person, so seine Ansage. Welch souveräne Geste! In der eigenen Partei macht er sich damit zwar nicht nur Freunde, aber das ist ihm im Zweifel egal. Er sieht es so: Populär und erfolgreich ist er gerade, weil er nicht als Parteisoldat wahrgenommen wird, weil er Distanz zur CDU hält. Und weil von Beust erfolgreich ist, verzeiht ihm seine Partei fast alles – noch jedenfalls.

„Nil admirari!“ („Nichts bewundern!“) – lautet das Motto seiner Familie, das sich von Beust zu eigen gemacht hat. Und er scheint ergänzen zu wollen: Er selbst will auch nicht bewundert werden. Von Beust hat das hanseatische Understatement zur Regierungsform erhoben. Diese Einstellung lässt ihn in seinen letzten Amtsmonaten so grimmig und beinahe im Stile eines Sozialrevolutionärs jenen Teil der städtischen Eliten attackieren, der jenes Understatement vermissen lässt und mit seinem Reichtum protzt.

Zeitsprung: Fünf Jahre später, in den heißen Sommertagen des Juli 2010, ist die Stadt beinahe in politische Lethargie verfallen. Eigentlich müssten von Beust und sein schwarz-grüner Senat jetzt um jede Stimme auf den letzten Metern vor dem Volksentscheid über die Primarschule kämpfen. Stattdessen wird seit Wochen, seit Monaten über einen möglichen Rücktritt von Beusts spekuliert und längst auch in der CDU intensiv über die Nachfolge diskutiert. Die Umfragen für die Union sind schlecht, die Partei fällt erstmals seit Jahren hinter die SPD auf Rang zwei. Deren Parteichef Olaf Scholz erfreut sich wachsender Sympathie bei den Bürgern, von Beusts Stammplatz als beliebtester Hamburger Politiker ist plötzlich gefährdet.

Der Bürgermeister wirkt ausgelaugt, ja bisweilen fahrig, um dann wieder ein scheinbar entschlossenes „Der Kapitän geht nicht von Bord“ zu schmettern. Aber es klingt letztlich nicht überzeugend. Mal nennt von Beust die Rücktrittsspekulationen „Gequatsche und Getratsche“, dann will er sich den Zeitpunkt einer Entscheidung über seine Zukunft nicht diktieren lassen und heizt damit die Spekulationen aufs Neue an. Schließlich streuen Parteifreunde sogar einen Termin für den Rücktritt: den 18. Juli 2010, den Tag des Volksentscheids. Die Nachfolgedebatte ist entbrannt, obwohl der Regierungschef im Amt ist und das Wort Rücktritt noch nicht in den Mund genommen hat. Das zählt zu dem Schlimmsten, was einem Politiker widerfahren kann.

Was ist geschehen? Was hat aus dem Erfolgsgaranten der CDU beinahe einen Problemfall werden lassen? Warum kritisieren Parteifreunde, zwar hinter vorgehaltener Hand, aber mit wachsendem Unverständnis, von Beusts Zögern, was eine Entscheidung über seine Zukunft angeht? Warum degradiert sich hier einer selbst zum Auslaufmodell? Kurzum: Was hat die „Götterdämmerung“ verursacht – nach fast neun Jahren im Bürgermeisteramt?

Wer nach den Gründen, nach dem Wendepunkt sucht, stößt schnell auf ein Datum: 18. November 2009. Es ist der Tag, an dem das Volksbegehren gegen die schwarz-grüne Primarschulreform endet. Die Volksinitiative „Wir wollen lernen“ hat 184.500 Unterschriften gegen die Senatspläne gesammelt – das Dreifache der erforderlichen Zahl. Von Beust spricht von einem „Paukenschlag“. Er räumt ein, mit so viel Widerstand nicht gerechnet zu haben. Den populären Politiker, der Stimmungen stets gut einschätzen konnte, ohne sich ihnen immer zu unterwerfen, hat erstmals in einer wichtigen Frage das Bauchgefühl verlassen.

In der Folge war etwas Merkwürdiges zu beobachten. Nicht nur der Erste Bürgermeister, sondern der ganze Senat schien zunehmend außer Tritt zu geraten. Im Winter wurde die Stadtreinigung der Schnee- und Eismassen nicht Herr. Von Beust empörte sich öffentlich, aber nichts geschah. Mal wollte der Senat die Harley Days in der Stadt verbieten, dann doch wieder nicht, weil der Protest so groß war. Nach demselben Muster folgte schließlich die Erlaubnis für das Fanfest während der WM auf dem Heiligengeistfeld. Im Mai noch verkündete von Beust ein neues riesiges Haushaltsloch und räumte ein: „Wir haben Jahrzehnte über unsere Verhältnisse gelebt!“ Eine späte Erkenntnis, denn wer war fast ein Jahrzehnt lang für die Finanzen verantwortlich? Eben. Nichts passte mehr zusammen. Plötzlich entstand der Eindruck, dass das bis dahin so reibungslos funktionierende Bündnis wie ein Schiff mit Motorschaden auf hoher See treibt.

Was lange von Beusts Stärke ausgemacht hatte, war plötzlich seine Schwäche: Sein präsidialer Führungsstil, der es ihm erlaubte, die Regierungsgeschäfte laufen zu lassen, aber einzugreifen, wenn etwas danebenzugehen drohte. Jetzt hätte es eines Bürgermeisters bedurft, der mit der Faust auf den Tisch gehauen hätte. Der blieb aber merkwürdig matt, er hatte keine Lust mehr. Es ist falsch zu meinen, dass der überraschende Erfolg der Primarschulgegner von Beust frustriert und demotiviert hätte. Vielleicht fehlte aber der ganz große Elan, die Kraft, das Blatt noch einmal völlig zu drehen. Zumal nachdem der Kompromiss mit den Reformgegnern gescheitert war.

Ende Mai, Anfang Juni reiste von Beust mit einer Delegation nach China. In Shanghai und Chengdu war auf den ersten Blick alles wie immer. Doch der Beobachter registrierte, dass es Momente gab, in denen der Bürgermeister abwesend wirkte, nicht voll konzentriert. Man sah ihm die Anstrengung an, die es bedeutete, dauernd im Mittelpunkt zu stehen, immer derjenige zu sein, auf den alle Kameraobjektive gerichtet waren. Das Programm der Tour war auf seinen Wunsch hin eher locker gestrickt, mit Ruhepausen und nicht eng bepackt mit Terminen wie auf solchen Reisen sonst üblich. Da wollte sich einer nicht mehr allzu viel zumuten.

Wer bei guter Gesundheit ist und nicht vorher abgewählt oder gestürzt wird, der hält den Job des Hamburger Bürgermeisters sieben, acht Jahre durch. Hans-Ulrich Klose, Klaus von Dohnanyi und auch Henning Voscherau, bei dem es sogar neuneinhalb Jahre waren, sind der Beleg dafür. In diese Reihe stellt sich nun Ole von Beust.

Jeder Senatschef steht im Rampenlicht, er hat in dieser Stadt in den Augen ihrer Bürger eine fast vordemokratische Allzuständigkeit und -verantwortlichkeit. Wenn irgendetwas schiefläuft, muss der Bürgermeister eingreifen, so denken viele und sagen es ihm auch. Die Senatoren sind, von wenigen Ausnahmen abgesehen, weitgehend unbekannt. Aber mit dem Bürgermeister identifizieren sich die Menschen oder eben nicht. Es ist ein verzehrendes, zermürbendes Amt, zumal ja auch noch das Kerngeschäft gemacht werden muss: das mühsame Suchen von Mehrheiten für die als richtig erkannte Politik.

Ole von Beust hat diese Rolle lange gern und auch gut ausgefüllt. Er war beliebter als die meisten seiner Vorgänger, nicht zuletzt auch bei denen, die seine Partei zuvor nie gewählt hatten, und selbst bei denen, die seine Partei nie wählen werden. Er hat aber auch zunehmend über die Routine geklagt, die er mehr und mehr als Zumutung empfand. Politische Rituale entlang der eingefahrenen Parteischienen waren ihm stets verhasst, weshalb er sich im Laufe der Jahre immer häufiger die Freiheit zum Tabubruch herausnahm. Seine heftige Elitenschelte gehört ebenso in diese Reihe wie seine beherzte Kapitalismus-Kritik nach der Weltfinanzkrise.

Was bleibt?

Mit dem Namen Ole von Beust werden kaum spektakuläre Projekte oder weitreichende Entscheidungen verbunden bleiben. Die Elbphilharmonie? Vielleicht. Von Beust hat den Prestigebau zu seiner Sache gemacht und auch dann zu ihm gehalten, als die Kosten davonliefen. Was blieb ihm auch anderes? Er ist der Bürgermeister, der den Landesbetrieb Krankenhäuser privatisiert hat, weil er ihn wegen der hohen Pensionslasten für einen Sanierungsfall hielt – gegen das Votum der Hamburger. Er hat sich über den Volksentscheid hinweggesetzt, was 2004 noch möglich war. Heute ist es vergleichsweise ruhig in der Gesundheitspolitik – das könnte von Beust im Nachhinein recht geben. Natürlich wird die Schulreform mit seinem Namen verbunden sein, allerdings auf eher zwiespältige Weise.

Die Bedeutung der Ära von Beust liegt eher auf anderen Gebieten. Es ist im Wesentlichen seine Leistung, dass sich die Dauer-Oppositionspartei CDU zu einer ernst zu nehmenden und erfolgreichen Konkurrenz zur SPD entwickelt hat. Er hat der Demokratie in der alten Stadtrepublik einen Dienst erwiesen, indem er einen Machtwechsel nach 44 Jahren ununterbrochener SPD-Herrschaft möglich machte.

Der Start 2001 in das Dreier-Bündnis mit Schill-Partei und FDP gelang ihm aus einer Position der Schwäche heraus. Die mit der SPD unzufriedenen Wähler liefen nicht zu von Beust und seiner CDU, sondern zum Rechtspopulisten Ronald Schill und seiner neu gegründeten Partei. Es war ein entschlossener Griff nach der Macht, dem viele dem als „Sonnyboy“ geltenden CDU-Politiker nicht zugetraut hatten: Der eher liberale von Beust verbündete sich mit dem einstigen „Richter Gnadenlos“ und wurde Bürgermeister von dessen Gnaden. Die Strategie von Beusts lautete: Einbinden der Partei rechts der CDU, Erdrücken durch Umarmung.

Der Rauswurf Schills zwei Jahre später war ein politisches Kabinettstück: Weil Schill von Beust in einem Vier-Augen-Gespräch damit gedroht hatte, seine angebliche Beziehung zum damaligen Justizsenator Roger Kusch (CDU) öffentlich zu machen und ihn so als Homosexuellen zu outen, entließ er den Innensenator sofort. Die Empörung über Schill, der sich noch dazu auf einer Pressekonferenz in wüsten Andeutungen über von Beusts Privatleben erging und damit völlig demaskierte, war einhellig. Der nicht unwichtige Nebeneffekt: Schill machte von Beusts Homosexualität öffentlich. Zu diesem Schritt hatte sich der Bürgermeister selbst nie durchringen können.

Drei, vier Monate trudelte das kuriose Bündnis ohne Schill noch dem Abgrund entgegen, dann rief von Beust („Jetzt ist finito“) für Anfang 2004 Neuwahlen aus. Mit dem bekannten Ergebnis: Die Schill-Erben versanken im Strudel der Geschichte, und von Beust holte die absolute Mehrheit. Nie hat er sich Illusionen darüber gemacht, dass diese Wahl ein historischer Sonderfall in einer „strukturell linken“ Stadt wie Hamburg war. Und so war es keine Überraschung, dass er 2008 entschlossen auf ein Bündnis mit der GAL zuging, als es für eine eigene Mehrheit nicht mehr reichte. Mit den Grünen hatte er bereits in den 90er-Jahren als Oppositionspolitiker geflirtet. Von Beust zimmerte das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene – unter bundesweiter Beachtung.

Erst Schill, dann die Grünen – das hat von Beust den Vorwurf politischer Beliebigkeit eingetragen. Ganz ist das nicht von der Hand zu weisen, wenngleich von Beust zugutezuhalten ist, dass er immer mehr zu sich selbst gekommen ist, je länger er im Amt war. Mit den Grünen verbindet ihn mehr als mit der einstigen Schill-Partei.

Was ist das politische Kennzeichen, was die politische Identität des Ole von Beust? Er ist kein Finanzpolitiker, kein Sozial- oder Innenpolitiker. Ole von Beust ist wohl eher ein Generalist. Und doch: Ein Thema zieht sich durch seine Jahre als Bürgermeister: das Engagement für die Integration von Ausgegrenzten. Er besuchte Moscheen, als das für CDU-Politiker noch keinesfalls selbstverständlich war. Chancengerechtigkeit für junge Menschen mit Migrationshintergrund ist eine Quelle für seinen Einsatz in der Schulreform. Schon in den 90er-Jahren hat er sich, fernab der herrschenden CDU-Programmatik, für die staatliche Heroinabgabe an Schwerstabhängige ausgesprochen. Ole von Beust reagierte in den letzten Jahren zunehmend sensibler und gereizter, wenn er Ausgrenzung von Minderheiten wahrnahm. Seine eigene Erfahrung als Homosexueller in einer heterosexuellen Gesellschaft mag dabei eine Rolle spielen.

Auf die Stadt übertragen heißt das: Er hat sich für die Integration der unterschiedlichsten Gruppen, für Akzeptanz und Toleranz eingesetzt – und dieses Bemühen um Zusammenhalt der Gesellschaft bei aller Heterogenität ist eine der zentralen Aufgaben für Regierungen in Metropolen. Keine ganz schlechte Handschrift für einen Hamburger Bürgermeister also.

Epilog: Wie verlässt man das Amt? Ortwin Runde wurde abgewählt, weil es eine neue Mehrheit gab. Henning Voscherau wollte nicht mehr, weil er ein rot-grünes Bündnis scheute. Ole von Beust ist der erste seit Klaus von Dohnanyi 1988, der mitten in der Legislaturperiode aufgibt. Niemand hat von Beust hinausgedrängt, es war seine Entscheidung – wenngleich nach einer quälend langen Phase des Zuwartens. Er wollte raus aus dem Amt, aus seinen Bedrängnissen und seiner Routine. Berlin war eine Option. Von Beust zählt nicht zu den Politikern, die von Ehrgeiz getrieben werden und einen Karriereplan verfolgen. Fast muss man sagen: eher im Gegenteil. Er hat wahrlich keine herausgehobene Rolle in der Bundespolitik angestrebt, aber er hätte schon Interesse an der einen oder anderen Aufgabe gehabt. Und er hatte irgendwann das Gefühl, auch mal „dran“ zu sein. Es ist anders gekommen, und deswegen schwingt bei ihm ein Stück weit Frust mit, zumal er immer loyal zur Kanzlerin war, was nicht für alle gilt, die dank ihr Karriere gemacht haben. Für Angela Merkel war Ole von Beust vermutlich unverzichtbar in Hamburg.

So bleibt also erst einmal nur der Rückzug ins Private, zumindest für eine Weile. Politisch kommt der Rücktritt zur falschen Zeit. Schwarz-Grün wird wackeln, wenn von Beust nicht mehr da ist. Die CDU rückt ohne ihn näher in Richtung Opposition. „Meine Einstellung zum Leben definiere ich nicht aus der Politik“, sagte er 2005. Das darf man ihm glauben. Wegen dieser Unabhängigkeit fühlte er sich gewappnet vor einem unwürdigen Abgang aus dem Amt, wie ihn Helmut Kohl erlebte oder auch Heide Simonis.

Nachtrag: Spätsommer 2009, das Gespräch kreist wieder um das Thema Aufhören. Klar ist, dass er nicht noch einmal 2012 als Spitzenkandidat der CDU antreten wird. „Mit Mitte 50 kann man noch einmal ganz etwas Neues machen.“ Aber wann ist der richtige Zeitpunkt? Dann sagt er diesen Satz: „Man soll aufhören, solange die Leute einen noch mögen, nicht, wenn sie schon sagen, wann ist der endlich weg?“ Hat Ole von Beust diesen Zeitpunkt verpasst?