Vom Versuch der „heute-show“, im Parlament zu filmen, und der Frage, wo Satire ihre Grenzen hat

Tucholskys Deklaration: „Was darf die Satire? Alles!“ wird in diesen Tagen wieder häufig zitiert. Sie stammt von 1919, als das Kaiserreich beendet war und die Fesseln der politischen Zensur gefallen waren. Der Text „Was darf die Satire?“ fängt mit dem Satz an: „Wenn einer bei uns einen guten politischen Witz macht, dann sitzt halb Deutschland auf dem Sofa und nimmt übel.“

Also, ohne alle Selbstbeweihräucherung, wir haben uns da längst zum Besseren gewandelt. Wenn beispielsweise die ZDF-Satiresendung „heute-show“ aus dem Bildschirm Hohn und Spott über unsere politische Klasse kübelt, dann sitzt halb Deutschland auf dem Sofa und schlägt sich auf die Schenkel vor Lachen. Die Satiriker können sich nicht beschweren.

Und doch haben sie es in der letzten Woche getan und auch gleich demonstriert. Da versuchte ein Team der „heute-show“ in eine Bundestagssitzung einzudringen. Vergeblich. Nun freute sich der Moderator Oliver Welke kugelig, weil er die Bundestagsverantwortlichen als humorlose Spaßbremsen, als Satirezensoren vorgeführt zu haben glaubte.

Mit Verlaub, ich bin da anderer Meinung. Die Satire darf zwar alles, aber irgendwo hört der Spaß auf. Und zwar genau, wenn das Parlament als Gesetzgeber tagt.

Die Geschichte des Parlaments in der Welt (und sehr speziell in Deutschland) ist eine Geschichte der absoluten Immunität und Unverletzbarkeit der Parlamentssitzungen, getreu dem Verfassungsgebot: „Alle Gewalt geht vom Volk aus.“ Diese parlamentarischen Rechte wurden auf Barrikaden in Revolutionen erkämpft. Sie sind die Basis unserer westlichen Welt.

1933 kam den Nazis der Reichstagsbrand zupass, den sie zwar wohl nicht gelegt hatten, aber den sie zu einem Schauprozess gegen die kommunistischen Abgeordneten benutzten. Die eben errungene Freiheit des Parlaments ging im Reichstagsbrand verloren, von nun an tagte der Reichstag nach dem „Ermächtigungsgesetz“ in der Kroll-Oper, vorwiegend zum Strammstehen und zum Absingen des Deutschlandlieds.

Von 1949 bis 1990 stand der Reichstag für die demokratische Freiheit der Bundesrepublik. Hier fanden Ausstellungen zur deutschen Geschichte statt, hier tagten – wenn auch nicht das Plenum – regelmäßig Fraktionen des Deutschen Bundestags.

Mit dem, was aus dem Parlament nach außen gelangt, in vollständiger Berichterstattung, darf die Satire dann: alles. Aber im Parlament Satire provozieren und produzieren, das darf sie nicht. Ebenso wenig etwa wie bei Sitzungen des Bundesverfassungsgerichts Knallfrösche dazwischenwerfen.

Hellmuth Karasek schreibt jeden Sonnabend im Hamburger Abendblatt