Bundesweit sorgte die Stadt Quickborn Anfang August mit dieser ungewöhnlichen Geldbeschaffungsaktion für Schlagzeilen. Nun hat das Innenministerium die Bürgergeld-Variante der Eulenstadt jäh gestoppt.
Quickborn. Eine Kommune darf keine Bankgeschäfte tätigen, teilten die Kommunalaufsicht in Kiel und das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen (BaFin) der Stadtverwaltung Quickborn schriftlich mit.
Da aber längst das Geld auf dem Konto der Stadt eingezahlt ist, brauchen die 80 Kreditgeber der Eulenstadt nicht um ihre Zinsen fürchten. Denn Quickborn hat ihnen versprochen, ihr Darlehen nach einem Jahr zuzüglich drei Prozent Zinsen zurückzuzahlen. Vier Millionen Euro hat die Stadt Quickborn auf diese Weise eingenommen. 35 Bürger aus Quickborn und weitere 45 aus Hamburg und dem Umland haben der Stadt Beträge von 5000 Euro aufwärts überwiesen. Ein Mann aus Henstedt-Ulzburg machte sogar eine Million Euro locker.
Die Verträge seien alle unter Dach und Fach, teilte die Stadtverwaltung gestern mit. So bleibt ihr viel Ärger erspart, dass sie nicht die Geldgeschäfte zurück abwickeln muss. Neue Verträge dürften aber nicht abgeschlossen werden, warnten Innenministerium und BaFin. Das war ohnehin nicht geplant, betont Bürgermeister Thomas Köppl.
Um die Liquidität für laufende Ausgaben merklich zu erhöhen, "brauchten wir vier Millionen Euro". Dieses Ziel sei erreicht. Damit will Quickborn die enormen Investitionen in neue Schulbauten absichern, die die Verschuldung der Stadt in den nächsten Jahren auf 40 Millionen Euro hochschrauben werden. Insofern sieht Köppl das Urteil von BaFin und Ministerium gelassen. "Wir prüfen jetzt, wie wir darauf reagieren sollen", sagte er gestern. Eine ausführliche rechtliche Begründung hätten BaFin und das Innenministerium ihren Schreiben nicht beigefügt.
(bf)