Der zweite Nachtragshaushalt 2009 für Elmshorn ist unter Dach und Fach. Einstimmig beschloss das Kollegium den Etat - trotz eines erheblichen Defizits von 2,8 Millionen Euro.

Elmshorn. "Das zu reduzieren, ist schlichtweg unmöglich", so Dörte Köhne-Seiffert (SPD). Ihre Fraktion habe erhebliche Anstrengungen unternommen, um nach Einsparpotenzialen zu suchen. "Aber gefunden haben wir keine!"Einnahmen in Höhe von 75 Millionen Euro stehen im Verwaltungshaushalt Ausgaben von knapp 77,8 Millionen Euro entgegen. Das Defizit erklärt sich dadurch, dass die Stadt etwa zwei Millionen Euro Anteile an der Einkommensteuer weniger erhält als kalkuliert. Zudem fehlen 800.000 Euro, die von der Sparkasse Elmshorn als Bilanzgewinn fließen sollten. Aufgrund des HSH-Nordbank-Debakels kann dieser Gewinn nicht verbucht werden.

"Wir stimmen zu, es gibt schlichtweg keine Alternative", so Götz Springorum (FDP). Peter Hölzel (WGE/Die Grünen) mahnte an, angesichts immer knapper werdender Mittel künftig Prioritäten zu setzen. Andreas Hahn (CDU) wies auf die explodierenden Schulden der Stadt Elmshorn hin.

So beträgt die Schuldenlast derzeit mehr als 50 Millionen Euro. In 2009 ist eine Kreditaufnahme von 15 Millionen Euro geplant, darüber hinaus sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von etwa 40 Millionen Euro eingestellt. Sie resultieren aus den Großprojekten wie den Neubau der KGSE oder den Bau der Hafenspange. Der Vermögenshaushalt 2009 ist ausgeglichen und umfasst Einnahmen und Ausgaben von 27,8 Millionen Euro. Er wurde zusammengestrichen, weil weitere Großprojekte wie die Ratshaussanierung, die Modernisierung der Elsa-Brändström-Schule sowie die Umgestaltung des Rethfelder Ringes mangels Zuschüssen gestrichen werden mussten.