09.01.13

Christian Wulff

Bericht: Niedersachsen verkaufte Kliniken unter Wert

Unter Ministerpräsident Christian Wulff wurden in Niedersachsen die psychiatrischen Kliniken offenbar unter Wert verkauft.

Foto: pa/ZB/dpa-ZB
Ein leerer Klinikflur
Ein leerer Klinikflur (Symbolbild)

Hamburg. Bei der Privatisierung der psychiatrischen Kliniken in Niedersachsen soll es zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein. Offenbar soll die damalige schwarz-gelbe Landesregierung unter Ministerpräsident Wulff die Kliniken deutlich unter Wert verkauft haben. Das geht aus Berichten von "NDR-Info" und der "Süddeutschen Zeitung" hervor, die sich auf ein vertraulichen Bericht des Landesrechnungshofs beziehen.

Als Grund für den Verkauf wurde damals angeführt, dass notwendige, neue Betreuungsplätze in den Landeskrankenhäusern nicht mehr finanzierbar seien, so die damalige Sozialministerin Ursula von der Leyen.

Acht der zehn Kliniken wurden damals verkauft. Als Erlös wurde von der Landesregierung 100 Millionen Euro fixiert. Deutlich zu wenig, wie nun aus dem Bericht hervor gehen soll.

Laut Bericht sollen die Kliniken insgesamt zwischen 343 und 378 Millionen Euro wert gewesen sein.

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