Hotelübernachtungen Osnabrück schafft die Bettensteuer wieder ab

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Nach nicht einmal zwei Jahren hat Osnabrück die Steuer auf Hotelübernachtungen wieder abgeschafft. Kommune muss 525.000 Euro zurückzahlen.

Osnabrück. Die Stadt Osnabrück hat die erst Anfang 2011 eingeführte Bettensteuer auf Hotelübernachtungen wieder abgeschafft. Ein Stadtsprecher sagte am Mittwoch, der Stadtrat habe die Regelung aufgehoben. Darüber hatte zunächst die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet. Grund ist ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Juli, wonach eine Bettensteuer nur bei privaten, nicht bei beruflichen Übernachtungen erlaubt ist.

Osnabrück war die erste niedersächsische Stadt, die nach dem Vorbild Kölns eine Bettensteuer eingeführt hatte. Für 2011 und das erste Quartal 2012 beträgt die Summe rund 499.000 Euro. Zuzüglich Erstattungszinsen muss die Kommune nun 525.000 Euro zurückzahlen. Allerdings bekommen die Erstattung nur Betriebe, die sich einer Klage des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes angeschlossen haben.