Polizei fahndet zum wiederholten Mal nach Autofahrern, die im Harz auf der B4 zwischen Torfhaus und Bad Harzburg Radarfallen demolieren.
B4 zwischen Torfhaus und Bad Harzburg
Geblitzte Raser zerstören aus Wut Radaranlage
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Von abendblatt.de
Ein stationärer Blitzer, fotografiert am Mittwoch (25.11.2009) in Dresden. Gute Nachricht für Temposünder: Nach der inzwischen verbotenen Video-Reihenüberwachung akzeptieren einzelne Gerichte offenbar nun auch keine Fotos von Blitzgeräten mehr. Richter in Grimma und in Eilenburg (Sachsen) sahen den Angaben zufolge in der Aufnahme und Speicherung von Fotos einen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Eine solche sei nur bei einer gesetzlichen Grundlage legitim, die aber nicht vorliege. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom August, wonach für Geschwindigkeitskontrollen per Videosystem eine Gesetzesgrundlage erforderlich ist, die es derzeit nicht gibt. Foto: Ralf Hirschberger/lsn +++(c) ZB-FUNKREGIO OST - Honorarfrei nur für Bezieher des ZB-Regiodienstes+++
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