Die Aufgaben, die Jens-Peter Schultz (SPD) als Ortsbürgermeister für Ochtmissen erledigt, haben Seltenheitswert im Stadtgebiet.
Lüneburg. Gemeinsam mit seinem Amtskollegen Siegfried Körner (CDU) in Oedeme, der zur nächsten Kommunalwahl aus Altersgründen nicht wieder antritt, übt Schultz ein Amt aus, das es nur in zwei Lüneburger Ortsteilen gibt. Die Einrichtung des Ortsrates mit eigenem Ortsbürgermeister sind Ergebnisse der Gebietsreform Mitte der siebziger Jahre. Damals wurden die selbstständigen Dörfer Oedeme und Ochtmissen eingemeindet, doch ein Rest an Selbstverwaltung sollte erhalten bleiben. Die beiden neuen Stadtteile bekamen ihr eigenes, kleines Ortsparlament.
In Ochtmissen leitet Jens-Peter Schultz die Geschicke des Ortsteils. Seit 1985 lebt Schultz, der auch in Lüneburg geboren ist, in Ochtmissen. "Manchmal wünsche ich mir schon etwas mehr Einfluss für den Ortsrat und seinen Bürgermeister", sagt Schultz. Dennoch will er zur Wahl im September sowohl als Ortsbürgermeister als auch als SPD-Kandidat für den Stadtrat wieder antreten. "Diesmal habe ich allerdings gezögert", sagt er - 20 Wochenstunden zusätzliche Arbeit im Ehrenamt kostet ihn sein Engagement mindestens, und das für eine Aufwandsentschädigung, die nicht der Rede wert ist. "Natürlich produziert es Frustrationen, dass unser Einfluss so begrenzt ist. Der Ortsrat hat eher den Charakter eines Ausschusses. Entschieden werden die wichtigen Fragen vom Verwaltungsausschuss der Stadt oder vom Stadtrat", sagt er.
Ein etwas größeres Budget - derzeit stehen dem Ortsbürgermeister 800 Euro im Jahr für kleinere Präsente oder Jubiläen zur Verfügung - wäre schon hilfreich. "Und auch beim Ausbau und der Sanierung von Schulen und Kitas wäre es schön, wenn wir mehr Mitspracherechte hätten, obwohl wir in Ochtmissen derzeit sehr gut dastehen", erklärt der Ortsbürgermeister. Auch in Sachen Straßenbau würde er gerne mehr Einfluss haben. "Wir wissen vor Ort natürlich genau, wo und in welcher Reihenfolge etwas nötig wäre", sagt Schultz. Also bedeutet sein Amt viel Aufwand und wenig Wirkung? Ganz so sieht Schulz die Dinge auch nicht. Ihm geht es darum, sich in die Gemeinschaft einzubringen, etwas für andere tun zu können. "So wurden wir Zuhause erzogen", sagt er. Außerdem ist Schultz von Beruf Polizist, da gehört es dazu, anderen zu helfen. Auch in großen Konfliktlagen hat es sich für ihn bewährt, auf andere zu zugehen und mit ihnen zu reden. Das gilt für den Bau des dritten Bahngleises zwischen Hamburg und Lüneburg genauso, wie für die Ansiedlung der Bauwagen am Sportpark Kreideberg. "Beim dritten Gleis haben wir gegenüber der Bahn das Äußerste für den Lärmschutz herausgeholt, was machbar war. Und bei den Bauwagen: Auch wenn nicht jeder diese Wohnform schön findet, muss man sie akzeptieren. Durch Gespräche ließ sich dieser Konflikt entschärfen - und mittlerweile funktioniert es", sagt er.
Seit dem Januar 2000 übt er sein Amt aus. "Mein Vorgänger hat mich in genialer Weise in den Job eingeführt. Bei ihm habe ich gelernt, dass es im Ortsrat nicht um Parteipolitik geht, sondern darum, den Zusammenhalt der Menschen untereinander zu stärken. Diese Einstellung mir gefallen", erinnert er sich.
Dass die Einrichtung der Ortsräte früher oder später durch eine Reform des Kommunalrechts entfallen könnte, befürchtet er im Moment nicht. "Es gab über viele Jahre in den Kommunen die Tendenz, uns abzuschaffen. Die letzte Form des kommunalen Verfassungsrechts trat unsere Strukturen aber eher gestärkt", sagt Schultz. Der Vorteil des kleinen Ortsparlaments vor der Haustür liegt für ihn auf der Hand. "Mich kennen die Leute, sie sprechen mich an. Die Hemmschwelle ist niedrig, dadurch sind der Ortsrat und sein Bürgermeister ausgesprochen bürgernah. Das ist ein absoluter Vorteil, deshalb sind wir auch nicht unwichtig", erklärt Jens-Peter Schultz. Dass viele Menschen heutzutage politikmüde sind, kann er bis zu einem gewissen Grad verstehen, aber richtig findet er es nicht. "Demokratie ist ein anstrengendes Geschäft, aber wir haben nun mal nichts Besseres. Die Demokratie bietet große Teilhabemöglichkeiten, aber wer etwas erreichen will, muss sich auch einbringen", sagt er.
Dass es jetzt noch einmal weitergeht und er erneut kandidiert - sowohl für den Ortsrat als dessen Bürgermeister, als auch für den Stadtrat - ist auch seiner Frau zu verdanken. "Dass sie zustimmt, lag mir im Herzen. Ohne die Unterstützung der Familie geht so etwas nicht", sagt er.
Seine große Linie in der Politik will er auch in Zukunft beibehalten. "Ein respektvoller Umgang miteinander zählt. Auch wenn politische Debatten manchmal hart sind, darf man sich nicht persönlich beschädigen. Auch in großen Konflikten nicht", sagt Jens-Peter Schultz.