852 Unterrichtsstunden entfallen, behauptet die Abgeordnete. Landesregierung weist diese Kritik zurück.

Scharnebeck. Kurz vor den Ferien schlägt die grüne Landtagsabgeordnete Miriam Staudte aus Scharnebeck Alarm. Sie behauptet: "In den Schulen im Landkreis Lüneburg ist die Unterrichtsversorgung zum kommenden Schuljahr nicht gesichert." Die Abgeordnete stützt ihre Aussage auf die Antwort der Landesregierung auf eine mündliche Anfrage Staudtes im Parlament.

Durch das Auslaufen des Lehrerarbeitszeitkontos würden zum kommenden Schuljahr in Stadt und Landkreis Lüneburg 852 Unterrichtsstunden entfallen. Das entspreche 31,7 vollen Lehrerstellen, sagt die Plitikerin.

Besonders hoch sei das Minus in den Realschulen. Laut Staudte entfielen dort 12,2 Stellen. Bei dem sogenannten ,,Lehrerarbeitszeitkonto" hätten Lehrkräfte in Niedersachsen in den vergangenen zehn Jahren Überstunden angesammelt, die nun weniger unterrichtet werden müssten, erklärt die Abgeordnete. ,,Der Abbau dieser Stunden war lange absehbar - doch es wurde nicht rechtzeitig gehandelt", kritisiert sie.

Dem hält die Landesregierung entgegen, dass die durch Ausgleich des Arbeitszeitkontos an einer Schule entfallenden Stunden nur ersetzt werden müssten, wenn weiterhin Bedarf für diese bestehe und sie nicht durch anderweitige Personalmaßnahmen wie Abordnung, Versetzung, Rückkehr einer Lehrkraft aus der Elternzeit oder Stundenerhöhung von Teilzeitlehrern abgedeckt werde. ,,Verringert sich die Klassenzahl, so verringert sich der Bedarf, sodass trotz einer Verringerung der Lehrerstunden an einer Schule eine Neueinstellung nicht notwendigerweise erforderlich ist", ist in der Antwort auf die Anfrage nachzulesen.

Im Übrigen habe die Landesregierung ,,ein beispielloses Maßnahmenpaket" geschnürt, das sich nicht nur durch den beachtlichen Umfang von 20 Millionen Euro allein für 2009 auszeichne, sondern auch durch die Vielfalt und die Unterschiedlichkeit der Maßnahmen ein hohes Maß an Flexibilität aufweise, heißt es weiter. So könne auf die individuellen Bedingungen der Schulen und auf die Bereitschaft der Lehrkräfte reagiert werden. Zwischenzeitlich seien bereits mehr als drei Viertel der gesetzten Ziele des Maßnahmenpaketes umgesetzt. Die Personalplanung werde auch weiterhin auf alle Veränderungen beispielsweise auch durch die Ergebnisse der anstehenden Versetzungskonferenzen reagieren.

Der Aussage folgt Staudte nicht. Sie sagt: ,,Auch kurz vor den Sommerferien kann die Landesregierung nicht sagen, wie diese Unterrichtslücke in den Schulen gefüllt werden soll." Zwar habe die Landesregierung im Landkreis Lüneburg 36 Lehrerstellen ausgeschrieben. Zum größten Teil würden damit aber Stellen wieder besetzt, die durch Pensionierungen frei geworden seien. Die Lücken durch das Auslaufen der Lehrerarbeitszeit könnten damit nicht geschlossen werden, glaubt sie. Auch sei nicht klar, ob alle ausgeschriebene Stellen besetzt würden.