28.11.12

Werften

War P+S-Insolvenz bereits im Jahr 2010 absehbar?

Opposition fordert Offenlegung aller Dokumente. Wirtschafts- und Finanzausschuss wollen am Donnerstag über Massekredit beraten.

Foto: dpa
P+S Werften
Die P+S-Werftenkrise beschäftigt nun auch das Parlament. Linksfraktion und Grüne fordern eine Offenlegung aller Dokumente

Schwerin. Linksfraktion und Grüne haben nachdrücklich eine Offenlegung aller Dokumente bei der Aufarbeitung der P+S-Werftenkrise im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss gefordert. Hintergrund ist ein Bericht des NDR-Magazins "Panorama3" vom Dienstag, wonach sich die Insolvenz bereits Anfang 2010 angedeutet haben soll. Dem Bericht zufolge hatte sich bereits damals eine millionenschwere Finanzlücke aufgetan, die von den angeschlagenen Werften nicht gedeckt werden konnte. Das Magazin bezog sich auf ein Papier, das der Landesregierung frühzeitig vorgelegen habe, aber offenbar nicht den Parlamentariern vorgelegt wurde.

"Sollte sich dies bewahrheiten, dann wird die Opposition von der Landesregierung mutwillig getäuscht und hintergangen", sagte Linksfraktions-Vorsitzender Helmut Holter am Mittwoch. Bis heute beteuere die Landesregierung, Parlament und beteiligte Ausschüsse in vollem Umfang über die tatsächliche Situation der Werften informiert zu haben.

Das Wirtschaftsministerium wollte sich zur Existenz eines solchen Dokuments bislang nicht äußern und verwies auf den Untersuchungsausschuss. Der Ausschuss habe der Landesregierung einen umfassenden Fragenkatalog zugesandt und um Beantwortung gebeten, sagte ein Ministeriumssprecher. An den Antworten werde derzeit gearbeitet.

Am Donnerstag werden sich voraussichtlich der Wirtschafts- und der Finanzausschuss des Landtags mit dem von den insolventen P+S-Werften dringend benötigten Massekredit in Höhe von 40 Millionen Euro beschäftigen. Die Werften brauchen das Geld als Kreditbürgschaft, um die Schiffe für die dänische Reederei DFDS fertig zu bauen. DFDS hatte die Verträge über den Bau der RoRo-Schiffe Mitte September gekündigt, hat aber Angaben der Werft zufolge inzwischen wieder Verhandlungen aufgenommen. Mit der Fertigstellung der Schiffe könnten Fachkräfte am Standort Stralsund gehalten werden. Nach Angaben des Insolvenzverwalters Berthold Brinkmann gibt es bislang noch keinen Kaufinteressenten für die Werft in Stralsund.

dpa/mv
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