Im Kampf gegen die Separatisten setzt der ukrainische Präsident Poroschenko auf eine neue Militärführung. Die kündigt bereits eine baldige „Siegesparade“ auf der von Russland annektierten Krim an.
Nach den monatelangen erfolglosen Kämpfen gegen die Separatisten in der Ostukraine will Kiew mit einer neuen Militärführung die Wende schaffen: Auf Vorschlag von Präsident Petro Poroschenko bestätigte das Parlament am Donnerstag Waleri Geletej als neuen Verteidigungsminister und Viktor Muschenko als neuen Generalstabschef. Geletej kündigte unter dem Applaus der Abgeordneten eine baldige „Siegesparade“ auf der von Russland annektierten Krim an.
Poroschenko erteilte den neuen Militärspitzen den Auftrag zu „dringenden Reformen“. „Wir müssen solche Streitkräfte schaffen, dass niemand mehr auf die Idee kommen wird, unser Land anzugreifen“, erklärte er. „Die Ukraine wird siegen“, sagte Geletej. Und die Siegesparade „wird in einem ukrainischen Sewastopol stattfinden“. In der Hafenstadt der Krim ist die russische Schwarzmeerflotte stationiert.
Der 46-Jährige aus dem äußersten Westen der Ukraine ist kein typischer Karrieremilitär. Geletej absolvierte 1990 die nationale Polizeischule und 1994 die Akademie des Innenministeriums. Bis 2007 arbeitete er für die ukrainische Polizei, bevor er die Leitung des Personenschutzes übernahm. Im selben Jahr erhielt er seinen ersten militärischen Grad und stieg dann schnell bis zum höchsten Generalsrang auf.
Generalstabschef Muschenko stammt aus dem Norden der Ukraine. Ausgebildet an der Militärakademie in Leningrad, dem heutigen St. Petersburg, diente er in der Roten Armee im Kaukasus. 1996 schloss er zudem die Ausbildung an der Militärakademie der Ukraine ab. Von 2003 bis 2004 war er für die internationale Koalition im Irakkrieg. Seit 2012 gehört Muschenko dem Generalstab an.
Merkel und Hollande wollen die Krise entschärfen
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef François Hollande setzten am Donnerstag ihre Bemühungen um eine Entschärfung der Krise fort. Bei einem Telefonat mit Russlands Staatschef Wladimir Putin hätten die Gesprächspartner „die Dringlichkeit eines beiderseitigen Waffenstillstands“ erneut betont, sagte ein Regierungssprecher in Berlin. Zugleich hätten sie darauf gedrungen, dass „so schnell wie möglich“ ein Treffen der Kontaktgruppe unter Beteiligung der Separatisten zustande komme, um einen beiderseitigen Waffenstillstand zu vereinbaren. Merkel und Hollande forderten Putin abermals auf, seinen Einfluss auf die prorussischen Separatisten in der Ostukraine geltend zu machen, wie der Élysée-Palast mitteilte.
Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine hatten am Mittwochabend in Berlin vereinbart, sich um eine neue Feuerpause im Osten der Ukraine zu bemühen. Ziel sei eine rasche Rückkehr zu einer „belastbaren, beiderseitigen Waffenruhe“, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Spätestens am Samstag soll demnach die Kontaktgruppe aus der Ukraine, Russland und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu Gesprächen über die Feuerpause zusammenkommen.
Nach einer zehntägigen Waffenruhe hatte die ukrainische Armee ihren Einsatz gegen die Separatisten am Dienstag wieder aufgenommen. Am Mittwochabend sei eine Kolonne von Lastwagen im Süden der Region Donezk angegriffen worden, fünf Fahrzeuge „mit Terroristen“ seien zerstört worden, teilte das Verteidigungsministerium mit. Und beim Beschuss durch Rebellen seien am Donnerstag neun Grenzschützer verletzt worden, hieß es vom Grenzschutz. Am Donnerstagmorgen wurden in Donezk drei Verkehrspolizisten auf offener Straße erschossen, wie AFP-Journalisten berichteten. Die Hintergründe der Tat blieben zunächst unklar.