Gabriel: Europa wollte ein “sinnvolles Abkommen“ aushandeln.

Berlin. Die Europäische Union hat die Abschlusserklärung einer zweiwöchigen Uno-Konferenz zu Klimafragen abgelehnt, weil sie ihr nicht aussagekräftig genug war. Die EU bedauere es zutiefst, dass sich die Uno-Kommission für nachhaltige Entwicklung (CSD) nicht auf eine "ehrgeizige" Erklärung zur Energie, zum Klima, zur Luftverschmutzung und zur industriellen Entwicklung einigen konnte, erklärten Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) und EU-Umweltkommissar Stavros Dimas in der Nacht zum Sonnabend in New York. Die CSD sei "ein einzigartiges Forum", um eine nachhaltige Entwicklung weltweit voranzutreiben.

Umweltverträgliche Entwicklung brauche eine "integrierte Herangehensweise", und die Uno-Kommission sei die richtige Einrichtung dafür, hieß es weiter. Es sei "bedauerlich", dass es der Kommission nicht gelungen sei, diese Rolle wahrzunehmen, erklärten Gabriel und Dimas. Die Welt erwarte "konkrete Schritte" von der Uno, was etwa wirksame Energie, erneuerbare Energien, den Klimawandel und die Luftqualität angehe, betonte Gabriel als Vertreter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Die EU habe sich deshalb in den beiden vergangenen Wochen bemüht, "eine sinnvolle Einigung auszuhandeln".

Die Kommission war zu ihrer 15. Jahrestagung in New York zusammengekommen, um die Vereinbarungen zu umweltverträglicher Entwicklung weiterzuverfolgen, die 2002 bei einem Umweltgipfel in Johannesburg beschlossen worden waren. Wegen der Nein-Stimmen der EU-Staaten zum Schlussdokument endete die 15. Sitzungsperiode der Uno-Umweltkommission, des wichtigsten zwischenstaatlichen Umweltorgans der Vereinten Nationen, ergebnislos. Der Text blieb weit hinter den Erwartungen der internationalen Gemeinschaft zurück und hätte "die Zusagen (...) von Johannesburg vor noch nicht einmal fünf Jahren geschwächt", begründete Gabriel die Ablehnung der Europäer.