Bei der Kommunalwahl in Niedersachsen hat es Pannen bei der Übermittlung von Ergebnissen gegeben. Es wird daher zu starken Verzögerungen bei der Bekanntgabe des amtlichen Endergebnisses kommen.

Hannover. In mehreren Fällen seien Wahlleiter oder deren Mitarbeiter in der Nacht mit Hilfe der Polizei zurückbeordert worden, sagte Landeswahlleiter Karl Ludwig Strelen am Dienstag in Hannover. Sie waren am Sonntag zu früh nach Hause gegangen und hatten die Bestätigung nicht abgewartet, dass die Ergebnisse korrekt weitergeleitet wurden.

"Wann immer Ergebnisse übermittelt wurden, muss der Übermittelnde noch zwanzig Minuten am Platz bleiben, damit man feststellen kann, ob es Rückfragen gibt", erklärte Strelen. "Das ist hier in einigen Fällen nicht beachtet worden." Wegen technischer Probleme, aber auch aus "Vergesslichkeit" seien einige Ergebnisse nicht rechtzeitig zum Landeswahlleiter nach Hannover gelangt. "Wenn wir dann niemanden erreichen und es gar nicht anders geht, dann müssen wir jemanden vor Ort ansprechen, und das ist in diesem Fall die Polizei", sagte Strelen.

Das amtliche Endergebnis der Kommunalwahl konnte erst um 04.30 Uhr am Montagmorgen veröffentlicht werden. In der Nacht hatten zunächst noch 24 Ergebnisse von Direktwahlen gefehlt, das letzte Ergebnis der Kreiswahlen ließ bis 04.20 Uhr auf sich warten.

Strelen räumte ein, dass es landesweit noch weitere Pannen gegeben habe. "Bei mehr als 2300 Wahlen landesweit passieren überall Fehler, die natürlich auch auf die Wahlergebnisse Auswirkungen haben können. Das ist aber nichts Neues." So seien in einigen Fällen zum Beispiel falsche Stimmzettel ausgegeben worden. "Wenn die vertauscht werden, dann stehen für einen Wahlbereich unter Umständen die falschen Kandidaten auf einem Stimmzettel", sagte Strelen. In einem Fall habe der Name eines Bewerbers auf dem Stimmzettel gefehlt.

Sollte ein Wahlergebnis durch einen solchen Fehler erheblich verfälscht worden sein, könne es in dem Bereich unter Umständen eine Neuwahl geben. "Das ist natürlich am Aufwendigsten und am Unangenehmsten."