29.06.13

Leitartikel

Kanzlerin Merkel und der FC Bayern

Was Angela Merkel und Rekordmeister FC Bayern verbindet. Die andern müssen sich anstrengen.

Von Lars Haider

Ist es nun ein gutes oder ein schlechtes Zeichen für den Zustand einer Demokratie, wenn die Wochen vor der wichtigsten Entscheidung, die die diese Regierungsform zu bieten hatten, so zäh und ereignisarm daherkommen?

Das Spannendste an dem, nun ja, "Bundestagswahlkampf" ist nicht die Auseinandersetzung zwischen gegensätzlichen politischen Strömungen oder den Spitzenkandidaten der beiden größten Parteien, sondern das innerparteiliche Duell zwischen Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel. Die beiden führenden Sozialdemokraten machen im Moment vor allem Wahlkampf für Angela Merkel, und wer ihre Scharmützel und Neckereien aufmerksam beobachtet, stellt sich interessante Fragen: Warum, zum Beispiel, hat Gabriel, der sonst selten eine Attacke auslässt, seiner Partei geraten, um nicht zu sagen: befohlen, keinen Wahlkampf gegen die Kanzlerin zu machen? Weil ihm persönliche Angriffe fremd und unangenehm sind (kleiner Scherz)? Oder weil er sich den Weg in eine Große Koalition, bei dem er dann im Außenministerium und auf dem Posten des Vizekanzlers landen würde, nicht verbauen will?

Klar wird nach den vergangenen Wochen: Neben Angela Merkel ist aktuell Sigmar Gabriel derjenige Politiker, der am 22. September am wenigsten zu verlieren hat. Klappt es irgendwie doch noch mit einer rot-grünen Koalition in Berlin, ist so oder so alles gut für die SPD und ihren Chef. Bleibt es bei einer schwarz-gelben Regierung, wird vor allem Steinbrück mit seinen unglücklichen Auftritten daran schuld sein. Und sollte es zu einer Großen Koalition kommen, passiert mit Gabriel das oben Beschriebene. Die Aussichten für den Parteivorsitzenden könnten schlechter sein.

Kommt der Wahlkampf der SPD deshalb nicht in Schwung? Oder liegt es vor allem daran, dass Gabriel und Steinbrück ähnlich harmonisch sind wie Katze und Hund? Fakt ist: Dass in diesen Tagen nicht wirklich deutlich wird, ob beziehungsweise welche Alternative es zu der amtierenden Regierung geben könnte – ein entscheidender Punkt in einer Demokratie! –, liegt an den Herausforderern, nicht an den Amtsinhabern. Es ist absurd, wenn Angela Merkel und der CDU vorgeworfen wird, sie würden die offensichtliche Langeweile im Wahlkampf befördern und für die eigenen Interessen ausnutzen. Das wäre in etwa so, als würde man den FC Bayern München dafür verantwortlich machen, dass er nicht mehr ernsthafte Konkurrenten in der Fußball-Bundesliga hat. Das kann, mit Verlaub, natürlich nicht die Aufgabe des Titel- oder, um wieder in die Politik zurückzukehren, der Amtsträger sein. Wobei es natürlich einen Zusammenhang zwischen der Qualität der Herausforderer und der Führenden gibt, in der Bundesliga wie in der Politik. Soll heißen: Je größer die Alternativen, je stärker der Druck auf die, die an der Spitze stehen, desto mehr werden sich genau diese bemühen, noch besser zu werden. Konkurrenz belebt das Geschäft.

Womit wir wieder bei der Eingangsfrage wären – und einer ersten Antwort. Dass es keinen echten Wahlkampf gibt und keine starke, geschlossen auftretende Oppositionspartei, ist nicht gut für die Demokratie. Allein schon deshalb, weil man befürchten muss, dass wieder viel zu wenig Menschen zur Wahl gehen und damit nicht das Volk entscheidet, wer herrscht, sondern nur ein immer kleiner werdender Teil davon. Was wiederum dazu führt, dass die Demokratie eben nicht mehr das ist, was sie sein sollte.

Aber, wie gesagt: Das ist nur eine Antwort. Man könnte den langweiligen Wahlkampf und die scheinbare Leichtigkeit, mit der Angela Merkel ihre Stellung bisher verteidigen kann, auch als ein Kompliment an die Regierung und den Zustand der Bundesrepublik interpretieren. Offensichtlich funktioniert hier etliches so ansprechend, dass es weder viele noch gute Gründe gibt, etwas zu ändern ...

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