Leitartikel
Lust am Untergang
Nicht Philipp Rösler ist das Problem der FDP, das Problem ist die Partei selbst
Der FDP ist nicht zu helfen. Da steht die Partei kurz vor einer Landtagswahl, die nicht nur über den Verbleib in einer Regierung, sondern vor allem über das schwarz-gelbe Modell und über die Zukunft der (Neo-)Liberalen insgesamt entscheiden könnte - und was macht einer ihrer Spitzenmänner, der Fraktionsvorsitzende im Bundestag? Rainer Brüderle fordert eine schnelle Neuwahl des FDP-Bundesvorsitzenden, ganz gleich, wie die Entscheidung in Niedersachsen ausgeht ...
Es gibt, um es sehr, sehr vorsichtig zu sagen, klügere Dinge, die man wenige Stunden vor einer Wahl äußern kann. Die FDP kann jetzt am Sonntag eigentlich nur noch verlieren - selbst wenn sie den Einzug in den Landtag und vielleicht sogar die Fortsetzung der Regierung an der Seite der CDU schafft. Brüderle hat seine Partei der immerhin kleinen Chance beraubt, mit einem Erfolg in Hannover gestärkt in den Wahlkampf zur Bundestagswahl zu gehen.
Warum, wird sein Geheimnis bleiben. Ist es die Lust am Untergang oder schlicht das Gefühl, dass man als Liberaler in Zeiten, in denen in Umfragen selbst Werte von zwei Prozent nicht ausgeschlossen sind, sowie nichts mehr zu verlieren hat? Glaubt Brüderle oder irgendein anderer in der Partei, die im Bereich "Sonstige" aufzugehen droht, tatsächlich noch, dass der Austausch des Parteivorsitzenden alle Probleme lösen kann und die FDP wieder dort hinbringt, wo sie, Achtung!, unter Guido Westerwelle einmal war? Es ist schon erstaunlich, wie wenig die Partei aus ihrer Vergangenheit selbst dann lernt, wenn sie noch gar nicht so lange zurückliegt. Denn war Philipp Rösler nicht gerade erst der Einzige, der die FDP retten kann? War er nicht derjenige, der innerhalb und außerhalb der Partei ob seines Aufstiegs, seiner Fähigkeiten und nicht zuletzt seines Auftretens maximal bewundert wurde? Wer sich die Bewertungen Röslers vor dem Beginn seiner Arbeit als Parteivorsitzender und heute ansieht, kann gar nicht anders als anzunehmen, es würde über zwei verschiedene Personen gesprochen.
Das Problem der FDP ist nicht der Vorsitzende, das Problem ist die Partei selbst, die es nach der Bundestagswahl 2009 nicht geschafft hat, von Opposition auf Regierung umzuschalten. Das gilt sowohl für die inhaltliche als auch für die personelle Aufstellung. Was letzteren Punkt angeht: Es ist ja nicht so, als stünden in den Reihen der FDP nicht etliche Politiker, denen man deutlich mehr als fünf Prozent bei Wahlen zutraut oder die entsprechende Ergebnisse längst bewiesen haben. Das Problem ist: Sie finden sich nach dem Ende der Ära Westerwelle nicht mehr hinter einem starken Mann oder einer starken Frau zusammen. Und sie haben Philipp Rösler nicht wirklich eine Chance gegeben.
Der Wirtschaftsminister erfährt jetzt am eigenen Leib, was er zuvor nur erahnt hat: Nämlich welch ein großer Unterschied zwischen dem Politikersein auf Landes- und auf Bundesebene liegt. In Niedersachsen war Rösler ein Star ohne Gegner, in Berlin hat er viele Gegner, die selbst Star sein wollen.
Umso erstaunlicher ist, wie der junge Mann mit den aktuellen Anfeindungen und dem Druck innerhalb der eigenen Partei umgeht. Andere hätten längst hingeworfen, Rösler hält aus - auch wenn ihm das von seinen Parteifreunden so schwer wie möglich gemacht wird. Siehe Brüderle.
Dessen Auslassungen wiegen übrigens umso schwerer, wenn man die Bedeutung der Niedersachsenwahl für Rösler betrachtet. In seiner politischen Heimat fällt am Wochenende ja tatsächlich auch ein stückweit die Entscheidung über seine politische Zukunft. Schafft die FDP die Fünf-Prozent-Hürde nicht, wird sich auch Rösler nicht halten können. Gelingt es doch, hat hoffentlich Brüderle ein Problem.
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