Typisch deutsch

17. November: „Gratis WLAN für alle: Hamburg wird Internet-Hauptstadt. Flächendeckendes Netz in der City“

Die Störerhaftung ist mal wieder typisch deutsch: Wer einen WLAN-Zugang öffentlich ermöglicht, haftet für das, was der Nutzer herunterlädt. Dass Richter mit der ihnen oft eigenen weltfremden Art zu merkwürdigen Einschätzungen kommen, wundert fast nicht mehr. Dass aber Politiker solchen, die technische Entwicklung behindernden Unsinn nicht per Gesetz beenden möchten, liegt sicher auch daran, dass in den Parlamenten noch viele technische Neandertaler und definitiv zu viele Juristen sitzen. Offensichtlich gerade im Bundestag.

Jörg Ökonomou

Preise sind gestiegen

17. November: „Klassenfahrt für 1350 Euro nach Südafrika. Soziale Missstände fangen oft an unseren Schulen an“

Die Behörde verpflichtet die Lehrer, Klassenreisen zu machen; sie hat aber seit Jahrzehnten die Höchstkostensätze für Schulfahrten, die auch Herr Iken erwähnt, nicht erhöht, obwohl die Preise überall gestiegen sind. Inzwischen kostet Vollpension in einer Jugendherberge in Niedersachsen pro Schüler und Tag zwischen 28 und 30 Euro. Dazu kommt noch die Fahrt. Wie jeder weiß, zählt die DB nicht zu den preiswerten Anbietern: Wenn der Lehrer Glück hat und fünf Monate vorher bucht, erwischt er vielleicht noch eines der raren Gruppenkontingente, sodass man hier nicht den vollen Preis zahlen muss. Busse sind oft nicht die billigere, sondern die teurere Lösung. Der Wettbewerb unter den Schulen ist von der Behörde für Schule und Berufsbildung so gewollt, die Schulen müssen um Schüler werben. Die Schule, deren Anmeldezahlen sinken, kann weniger Lehrer einstellen, verliert eventuell sogar welche und bekommt weniger Geld.

Friederike Schack

Richtiges Urteil

15./16. November: „Mit dem Hubschrauber am Stau vorbei. Ex-Arcandor-Chef Thomas Middelhoff wird zu drei Jahren Gefängnis verurteilt“

Es ist gut, dass dem ehemaligen Top-Manager, der glaubte, jedes Recht für sich in Anspruch nehmen zu dürfen und seine kostspieligen Reisen zulasten des kränkelnden Karstadt-Mutterkonzerns Arcandor abgerechnet hat, Grenzen aufgezeigt wurden und er zu einer Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt wurde. Es ist allerdings zu befürchten, dass dieses Urteil nicht nachhaltig wirkt, da Herr Middelhoff und seine Anwälte bereits Revision angekündigt haben. Bleibt zu hoffen, dass die nächste Instanz bei dieser Entscheidung bleibt – ein milderes Urteil wäre kontraproduktiv.

Helmut Jung

Sanierung besser fördern

15./16. November: „Auf der Abrissliste. Denkmäler in Hamburg – Was wollen wir schützen?“

Ein hervorragender Artikel, der verdeutlicht, dass Denkmalschutz nicht nach Kassenlage der Grundstückseigentümer erfolgen sollte. Das Gebäude an der Grünanlage Am Elisabethgehölz könnte im Übrigen problemlos gerettet werden, wenn die öffentliche Hand sogenannte Ersatzneubauten nicht sechs- bis siebenmal so intensiv fördern würde wie Sanierungsmaßnahmen. Bei einem umgekehrten Förderverhältnis könnten außerdem die dort befindlichen 122 Wohnungen erhalten bleiben. Zurzeit ist geplant, in dem „Ersatzneubau“ lediglich 101 Wohnungen zu erstellen. Auch unter diesem Gesichtspunkt hat niemand Verständnis für die Förderpolitik des Hamburger Senats.

Prof. Dr. Thomas Cirsovius

Verbände klagen nur selten

14. November: „Pro & Kontra: Haben die Umweltverbände zu viel Macht?“

Dass Umweltverbände selbst nach Auffassung der Leser eher mehr Einfluss als weniger haben sollten, zeigt die jüngste Abendblatt-Umfrage. Denn nicht die Umweltverbände, sondern der Gesetzgeber ist für die Gesetze verantwortlich – auch bei der Umweltgesetzgebung. Umweltverbände lassen – das ist wissenschaftlich bestätigt – selten und maßvoll gerichtlich überprüfen, ob Vorhaben rechtskonform sind. Dass sie, wenn sie überhaupt klagen, oftmals recht bekommen und Vorhaben überarbeitet werden müssen, zeigt doch gerade die planerischen Defizite bei den Vorhabenträgern auf. Für diese Arbeit sollte man den Umweltverbänden eher dankbar sein, anstatt sie in schöner Regelmäßigkeit medial abzustrafen.

Malte Siegert, Leiter Umweltpolitik Nabu Hamburg

Tolle Serie

13. November: „Meine erste Banane war eine Ananas. Die Serie zum Mauerfall“

Der Bericht von Nico Binde über seine Verwirrung im Supermarkt in Clenze war herzerfrischend, in jugendlich-unbekümmertem Jargon geschrieben. Die ganze Serie ist hervorragend. Jeder Artikel zeigt andere Aspekte der Teilung oder der Wiedervereinigung. Ganz toll!

Dietrich Pauly

Mit Spaß Rad fahren

10. November: „Vor allem Frauen fordern Ausbau der Radwege. Umfrage: Wähler fast aller Parteien und Altersgruppen für weniger Autoverkehr“

Fahrradfahren muss Spaß machen. Sonst macht man es nicht. Radfahren macht keinen Spaß, wenn man auf handtuchschmalen, buckeligen Pisten im Slalom um verträumte Fußgänger, Mülltonnen und parkende Autos herumkurven muss. Spaß macht es, wenn man es mit dem Fahrrad in einer Viertelstunde von St. Georg zu Globetrotter nach Barmbek schafft, über feine Fahrradstreifen auf glattem Asphalt, autofreie Straßen und idyllische Wege am Kanal entlang. So muss Fahrrad, gecheckt? Mein Vorschlag: mehr Fahrradstraßen, ein gutes, durchdachtes Radwegenetz, stabile Fahrradständer, Fahrradgaragen vor den Häusern und mehr Möglichkeiten, das Rad in der Bahn mitzunehmen. Je mehr Leute aufs Rad umsteigen, umso besser. Und noch was: 20.000 Euro für die Radfahrer-Zählanlage sind zu viel? Das Ding macht doch Spaß! Ich bin jedes Mal ganz entzückt, wenn ich daran vorbeifahre und sehe, wie viele Radler schon wieder vorbeigekommen sind. Und mal ehrlich, wir haben doch schon für viel dümmere Sachen Geld investiert.

Judith Brandenburg

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