Hamburg. „Im Kulturausschuss am letzten Freitag hätten wir Christa Goetsch all dies gern erklärt, aber sie hat nicht gefragt.“ Mit dieser Antwort reagierte die Kulturbehörde gestern auf eine Kürzungswarnung der GAL-Kulturpolitikerin für den Kulturetat 2017/18: „Nach der nächsten Wahl droht der Sparhammer, vorher will die SPD niemandem wehtun“, sagte Goetsch. Sie beklagte unter anderem die Absenkung des Investitionshaushalts ab Januar 2015 auf null. Hier widersprach die Behörde ähnlich kategorisch: „Neben der Aussicht auf Mittel aus dem Sanierungsfonds bleiben auch in der mittelfristigen Planung 1,7 Mio. Euro an Investitionszuschüssen im Haushalt. Auch in der mittelfristigen Finanzplanung für 2017 und 2018 bleibt der Kulturhaushalt konstant (2017 bei 246 Mio., 2018 auf 244 Mio.). Der konkrete Haushalt für 2017/18 wird jedoch erst später im Detail aufgestellt.“

Auf die von Goetsch angemahnten Kürzungsabsichten beim Etat-Titel „Film und Foto“ – 9,8 Mio. Euro Subvention in 2015 sollen auf 7,6 Mio. Euro in 2018 gesenkt werden – entgegnete Behördensprecher Enno Isermann: „Die vorläufigen Planungen 2017/18 beinhalten in der Tat noch einige offene Punkte, die in den konkreten Haushaltsberatungen für diese Jahre noch zu klären sind. Hierzu gehört auch, dass eine Kompensation für die bisher noch in der vorläufigen Planung vorgesehene Kürzung im Filmetat gefunden werden muss.“ Falsch sei auch, dass die „globale Minderausgabe“ auf ein „Allzeithoch“ von 7,1 Mio. Euro steige.